Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage
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Aktivitäten auf europäischer Ebene sowie die jener anderen Kernenergie-freien Staaten<br />
zeigten bereits Wirkung – <strong>zu</strong>m Beispiel in Beschlüssen des Europäischen Parlaments<br />
oder den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates.<br />
Bei der tschechischen Regierung wurden die österreichischen Interessen insofern<br />
wahrgenommen, als dass sie <strong>zu</strong>mindest nicht ignoriert werden konnten. Jedoch wurde<br />
den österreichischen Interessen nicht entsprochen, wenn man als Hauptziel die<br />
Schließung <strong>Temelin</strong>s nennt. Was die sicherheitstechnischen Verbesserungen betrifft, so<br />
waren die österreichischen Interventionen erfolgreich. Es ist fraglich, ob Tschechien<br />
auch ohne die kontinuierlichen Proteste aus Österreich heute den gleichen Level an<br />
nuklearer Sicherheit aufweisen würde. Die Proteste hinterließen eine Wirkung, da<br />
Sicherheitsfragen in Be<strong>zu</strong>g auf die Kernenergie <strong>zu</strong> einem Thema der bilateralen<br />
Beziehungen wurden. Die Regierung Zeman erklärte sich bereit <strong>Temelin</strong> <strong>zu</strong> schließen,<br />
wenn sich herausstellen sollte, dass es nicht den EU-Standards entspräche. Das Problem<br />
war nur, dass keine solchen Standards existierten. Die österreichischen Interessen<br />
wurden im Laufe der 1990er Jahre in Tschechien weitgehend akzeptiert, jedoch hat dies<br />
seit Melk umgeschlagen (Strasky, Interview, 10.07.2003).<br />
Für die tschechische Öffentlichkeit war der Diskurs mit Österreich und das Thema<br />
Kernenergie im Allgemeinen bis <strong>zu</strong>r Abstimmung des tschechischen Kabinetts über<br />
<strong>Temelin</strong> 1999 wenig interessant (Tschechische Botschaft 2003). Da das Thema nicht<br />
kontrovers war, gab es auch für die politischen Parteien wenig Raum <strong>zu</strong>r Profilierung.<br />
Im Zuge des <strong>Melker</strong> <strong>Prozess</strong>es sank die Popularität Österreichs in Tschechien in den<br />
Keller, und im gleichen Maße wuchs die Zustimmung <strong>zu</strong> <strong>Temelin</strong>. (ebd.)<br />
Den Hauptforderungen Österreichs nach der Stilllegung <strong>Temelin</strong>s oder auf die<br />
Errichtung eines Zwischenlagers in Dukovany <strong>zu</strong> verzichten wurde nicht entsprochen.<br />
Jedoch konnte Österreich nukleare Sicherheit im Rahmen der Erweiterung <strong>zu</strong> einem<br />
Thema machen. Allerdings gehen die Meinungen über die Wahrnehmung der<br />
österreichischen Interessen in Brüssel und über eine entsprechend wirksame<br />
Lobbyingarbeit weit auseinander.<br />
So hört man von offizieller österreichischer Seite, dass die Wahrnehmung der Interessen<br />
auf allen Ebenen gut ist. Ebenso wurde, nach eigenen Angaben, breite Lobbyingarbeit<br />
betrieben. (Böckle, Interview, 10.07.2003) Allerdings ist auch wahr, dass Österreich<br />
trotzdem schlecht Verbündete auf europäischer Ebene finden konnte. Österreich ist nach<br />
wie vor das einzige Land in der EU, das kontinuierlich europaweite anti-nukleare<br />
Politik forciert (Molin, Interview, 15.07.2003). Nicht jede Regierung, die Bedenken<br />
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