Diplomarbeit zu Temelin & Melker Prozess - Plage

Kernenergie nur im Land selbst liegen kann, so wie es auch eine österreichische
Entscheidung war aus Zwentendorf auszusteigen. (ÖVP 2003) Da die tschechische
Bevölkerung im Moment mehrheitlich noch nicht für einen solchen Ausstieg bereit ist,
fordert die ÖVP die Verfügbarkeit aller Informationen und zumindest maximale
Sicherheitsstandards – nicht nur für Temelin, sondern für alle europäischen KKWs. Die
ÖVP ist jedoch weiterhin für eine Nichtinbetriebnahme Temelins, und wird weiter mit
der Tschechischen Republik darüber verhandeln. Der Melker Prozess wurde für die
Partei erfolgreich abgeschlossen, da hohe Sicherheitsstandards vereinbart und
abgesichert wurden. (ebd.)
Im Gegensatz zum Koalitionspartner FPÖ sprach sich die ÖVP eindeutig gegen ein
Veto bezüglich des Beitritts der Tschechischen Republik zur Europäischen Union aus.
Die ÖVP legt daher großen Wert auf die Anerkennung des Rechts jedes Landes auf die
freie Wahl seiner Energieträger (Böckle, Interview, 10.07.2003).
Die ÖVP versuchte in der Temelin Diskussion eine pragmatische Position zu beziehen,
die ihr jedoch Kritik von Seiten der Atomgegner und der Opposition einbrachte. Die
ÖVP interpretierte die bisherigen Verhandlungsergebnisse teils unterschiedlich zu den
anderen Parteien. So sind die Vereinbarungen von Melk und Brüssel in Augen der ÖVP
vor dem EuGH einklagbar, wohingegen diese Angelegenheit vom Koalitionspartner
FPÖ und der Opposition anders interpretiert wird. Doch dazu mehr im Kapitel 8 dieser
Arbeit.
5.1.3. Die Freiheitliche Partei Österreichs
Die FPÖ ist seit 1999 in einer Regierungskoalition mit der seit 2002 stimmenstärkeren
ÖVP; davor war sie durchwegs in Opposition mit Ausnahme des Zeitraums von Mai
1983 bis Jänner 1987. Während dieser Zeit war die Partei der Juniorpartner in einer
Regierungskoalition mit der ebenfalls stimmenstärkeren SPÖ. (Müller 1997, 123)
Wie in Kapitel 2 dieser Arbeit schon gezeigt wurde, kann die FPÖ als eine durchwegs
anti-nukleare Partei bezeichnet werden. Schon in den Konflikten um Rüthi, St.
Pantaleon, Zwentendorf und Wackersdorf solidarisierte sie sich mit den Anti-Atom-
Gruppen.
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