Politikinstrumente zur Effizienzsteigerung von Elektrogeräten und ...

UBA-TEXTE 20/2006 22112.6.2 IneffizienzabgabeAllgemeine BeschreibungBesonders ineffiziente elektrische Geräte (beispielsweise Haushaltsgeräte der C,D- bis G-Klasse nach dem EU-Energieaufkleber) werden mit einer Abgabe belastet, die in die Finanzierungdes EEF einfließt.Einstufung anhand der genannten Kriterien:FinanzierungsgerechtigkeitHöhe des MittelaufkommensinsgesamtEinfluss auf die thematischeBreiteTransaktionskostenWettbewerbskonformitätRechtskonformitätPlanungssicherheit fürMarktakteure /LangfristigkeitAbhängigkeitAkzeptanz /RealisierbarkeitDas Verhältnis von Einzahlungen zu Ausschüttungen in den einzelnen Sektorenkann durch die Auswahl mit Abgaben belasteten Geräte und die Gestaltung derAusschüttungen geregelt werden, ähnlich auch die absolute Höhe der Einzahlungenin den einzelnen Sektoren.Z.B. beim Anwendungsbereich Haushaltsgroßgeräte: bei einer Abgabe von 20 Europro Gerät der Effizienzklasse D oder ineffizienter ergäben sich ca. 2,4 Mio. EurojährlichAbhängig von der Auswahl der mit der Abgabe belegten Geräte (nur Elektrogeräte nur Strom, nur elektrische Haushaltsgeräte nur Stromeffizienz im Haushalt...)Durchschnittlich bis hoch: Erhebung der Abgabe in Abhängigkeit von der Anzahlverkaufter Geräte / Klasse ist aufwändig. Eine laufende Anpassung der Abgabe anEffizienzkriterien und den Stand der Technik ist nötig.Zur Minimierung der Transaktionskostenmüssen die Abgaben auf möglichst hoher Aggregationsebene erhobenwerden (Hersteller, Großhändler).Es ist damit zu rechnen, dass ein solches Instrument als Handelshemmnis vondenjenigen Anbietern ausgelegt wird, die eher ineffiziente Geräte im Angebot haben.Prinzipiell durch Gesetz durchführbar, vorbehaltlich der Prüfung der Zulässigkeitmit Blick auf WettbewerbskonformitätBestenfalls durchschnittlich. Aufgrund der unsicheren Ausgestaltung der Abgabenkriterien(Marktnähe, Aktualisierungen) und der Organisation der Ausgabenseitewahrscheinlich stark schwankender Geldfluss.Keine direkte Abhängigkeit von einzelnen Gruppierungen.Aufgrund der Transaktionskosten und zeitlichen Anpassungsprobleme eherschlecht.