Politikinstrumente zur Effizienzsteigerung von Elektrogeräten und ...

84 UBA-TEXTE 20/2006Volkswirtschaftliche EffekteNach Berechnungen des Wuppertal Instituts kann z.B. ein Fonds, der mit 330 Mio. Euro proJahr für Programmkosten und Prämien ausgestattet ist, zu gesamtwirtschaftlichen Investitionenvon rund 900 Mio. Euro pro Jahr führen, wenn die erhöhten Investitionskosten der VerbraucherInnenfür die energieeffizienteren Geräte und Anlagen sowie die dazugehörigenDienstleistungen zusammen betrachtet werden. Aufgrund der hohen Stromeinsparungenkäme es zu Einsparungen bei den Stromkosten, die auf bis zu 1.500 Mio. Euro pro Jahr geschätztwerden 18 /Wuppertal Institut 2002/. Ähnliche Verhältnisse gelten auch für das im Anhangvorgeschlagene Programmportfolio.OrganisationsformNeben den Fragen, wie die Finanzierung des Fonds und seine Aufgaben aussehen sollen,ist auch die Frage nach einer geeigneten Organisationsform von großer Bedeutung für dieAkzeptanz und die Arbeitsfähigkeit des Fonds. Dies gilt für Deutschland um so mehr, da dieKompetenzen und Zuständigkeiten für Fragen der Energieeffizienz schon jetzt breit verteiltsind 19 und sich ein Fonds hier sinnvoll einordnen soll.Die bisher ausführlichste Diskussion und Darstellung zu diesem Themenfeld findet sich in/Wuppertal et. al. 2004a/, an deren Entwicklung auch das ifeu-Institut im Rahmen diesesForschungsprojektes beteiligt war. An dieser Stelle wird zusammenfassend auf diese Ergebnisseeingegangen und Schlussfolgerungen für den hier vorgeschlagenen Fonds gezogen:Als wichtige Kriterien, die bei der Wahl der Organisationsform berücksichtigt werden müssen,stellen sich die folgenden Punkte dar:• Ausreichende Zentralität• Verknüpfung mit bestehenden dezentralen Ansätzen (insbes. regionale/lokale Energieagenturen)• Verknüpfung mit / Abgrenzung zu KfW und dena• Unabhängigkeit von Einzelinteressen in Politik, Ministerien und Wirtschaft• Politische Legitimation• Partizipation der Marktakteure und Interessensgruppen• Sicherstellung von Effektivität, Praktikabilität und Effizienz• Kontrolle (Einnahmen/Ausgaben) und Monitoring/Evaluation (Energieeinsparungen)• Transparenz und Berichterstattung• Adäquate Rechtsform• Gleichstellungsregelungen in GenderfragenAls besonders wichtige Grundsätze lassen sich daraus auf der Basis der vom ifeu-Institutsowie vom Wuppertal-Institut geführten Experteninterviews folgende Punkte hervorheben:Der Erfolg eines bundesdeutschen Energieeffizienzfonds wird u.a. entscheidend davon abhängen,wie gut die Balance zwischen zentraler Steuerung und dezentraler Umsetzung ge-18 positiver Barwert der eingesparten Energiekosten bei 4 Prozent Verzinsung über die Lebensdauerder induzierten technischen Maßnahmen.19 Bundesministerien (BMWA: Energiesparen/Energiewirtschaft, BMU: Klimaschutz/Nachhaltigkeitdes Energiesystemes, BMVBW: Bauen und Wohnen/Verkehr); verschiedene Ebenen des föderalenSystemes (Bund, Länder, Kommunen). Darüber hinaus existieren auf Bundesebene mit derdena und der KfW bereits zwei besonders aktive Organisationen in diesem Bereich.