Politikinstrumente zur Effizienzsteigerung von Elektrogeräten und ...

UBA-TEXTE 20/2006 757.2.3 Monitoring und Steuerung der Stromeffizienzpolitik sowieEvaluation ihrer Instrumente (3)Nr. 3 Kurztitel: Monitoring und Steuerung der Stromeffizienzpolitiksowie Evaluation ihrer InstrumenteKurzbeschreibungEs ist erforderlich, ein kontinuierliches und systematisches Monitoring auszubauen, wie sich die Stromeffizienz inDeutschland in den hier behandelten Sektoren Haushalte und Kleinverbrauch entwickelt und ob (zu definierende)Stromeffizienzziele erreicht werden. Wenn z.B. Ziele festgelegt werden, wie sie oben unter Nr. 1 (Zielsetzung)vorgeschlagen wurden, sind zumindest die folgenden Monitoring-Bausteine nötig:a) Einerseits müssen makroökonomische und –strukturelle Indikatoren beobachtet werden (Top-Down-Ansatz, wie z.B. Stromverbrauch der Haushalte pro Person). Dabei muss zumindest eine sektorspezifische Betrachtunggewährleistet sein.b) Andererseits sollen die quantitativen Effekte einzelner spezifischer Stromeffizienzinstrumente und –programme festgehalten werden, wie sie z.B. durch einen Energieeffizienzfonds angestoßen werden.Bei der Analyse des Standes der Stromeffizienzpolitik in Deutschland fiel zudem auf, dass nur sehr wenige Instrumentebisher evaluiert wurden 13 . Um in Zukunft eine bessere Grundlage für eine Bewertung existierenderInstrumente zu erhalten, schlagen wir ergänzend zum Monitoring der Zielerreichung vor,c) eine evaluierende Begleitforschung als festen Bestandteil der Effizienzpolitik mit zu etablieren. Damit lässtsich die Effektivität und Effizienz der eingesetzten Politikinstrumente beurteilen und optimieren. Gegebenenfallskönnen nicht zielführende Aktivitäten auch eingestellt werden. Bei dieser Art von Evaluationen soll es nicht nurum die quantitativen Effekte der Zielerreichung gehen, sondern auch um eine Prozess- und Konzeptevaluationauf Basis qualitativer Effekte (Akzeptanz, Hemmnisse der Umsetzung, Optimierungsmöglichkeiten etc.) sowieum Zusammenhänge verschiedener Instrumente. Dabei geht es im Unterschied zum Monitoring auch nicht (injedem Falle) um jährliche Evaluationen, sondern vielmehr um zeitlich punktuelle Untersuchungen, die z.B. kurznach Einführung eines Instruments oder nach einem längeren Zeitraum, um grundsätzliche und vertiefte Einschätzungenvornehmen zu können.Enger verfolgt werden müssen in diesem Zusammenhang u.a. die Auswirkungen des Emissionshandelssystemesauf die Strompreise und evtl. weitere Aktivitäten der Energieunternehmen beim Endkunden. Langfristig sindhier evtl. Kopplungsmöglichkeiten gegeben. Dies wird u.a. von der Evaluation des bestehenden Emissionshandelssystemesund die von der EU beabsichtigte Bewertung mit Blick auf die Ausweitung auf weitere Sektorenabhängen.d) Schließlich müssen genügend, auch personelle, Ressourcen zur Verfügung stehen, um dieses Monitoringund die Evaluationen zu organisieren und schließlich daraus die richtigen Schlüsse für die Weiterentwicklung derStromeffizienzpolitik zu ziehen und steuernd einzugreifen.Wirkungsansatz / InstrumentenkategorieForschung / Sonstige Instrumente der PolitiksteuerungZielgruppePrimär Politik (Feedback zur Politiksteuerung)Flankierende Instrumente und AktivitätenFür ein funktionierendes Monitoring ist die zur Verfügungstellung genauer Basisdaten von zentraler Bedeutung.Schon auf der einfachsten der vorgeschlagenen Ebenen (makroökonomische Indikatoren) besteht jedoch dieGefahr, dass die wichtige sektorspezifische Betrachtung zunehmend an Genauigkeit verliert. Hintergrund isthierbei, dass durch die Liberalisierung kommunale oder regionale Elektrizitätsunternehmen häufig nicht mehrEndkundenlieferant sind, sondern nur noch die Durchleitung für andere Stromanbieter bearbeiten. In den jeweiligenStatistiken tauchen die hier gelieferten Energiemengen gesondert, aber nicht mehr nach Sektoren unterteiltauf. Hier müsste, z.B. durch entsprechende Vorgaben im zur Zeit überarbeiteten Energiewirtschaftsgesetz, einedetaillierte statistische Erfassung zumindest nach Sektoren vorgeschrieben werden, um das vorgeschlageneMonitoring zu ermöglichen.AufwandZu a) Die statistischen Daten zum Monitoring liegen prinzipiell schon jetzt sektorweise vor. Im Bereich Kleinver-13 Ein gutes Beispiel einer Evaluation auf Bundesebene stellt z.B. die „Evaluierung zur Umsetzungder Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (EnVKV)“ im Auftrag des BMWi, 2001, durchgeführtvon ISI, Karlsruhe dar.