Politikinstrumente zur Effizienzsteigerung von Elektrogeräten und ...

88 UBA-TEXTE 20/2006ZielgruppeEs werden über Multiplikatoren als Programmdurchführer (Energieagenturen, Energieunternehmen, Handwerk,Planer etc.) schließlich gezielt (Teilgruppen der ) Haushalte und Kleinverbraucher angesprochen, je nach Ausgestaltungder ProgrammeWichtigste flankierende Instrumente- dena (Nr. 7)- Unterstützung regionaler Energieagenturen (Nr. 8)- Energiepreis-Signal (Nr. 10)- Impulsprogramm Fortbildung (Nr. 11)AufwandDer Mittelbedarf eines Fonds mit hinreichender Breitenwirkung bei Haushalten und im Kleinverbrauchssektorbeginnt mit mindestens 3 Euro/Einwohner und Jahr 24 , also etwa 200 Mio. Euro jährlich. Konkret vorgeschlagenwird hier eine Ausstattung mit 330 Mio. jährlich über die ersten fünf Jahre, die sich anhand des im Anhang aufgeführtenProgrammportfolios ableiten lässt. Über den weiteren Ausbau wird danach entschieden. Bei einer Ausweitungdes Fonds auf weitere Themengebiete wie Heizwärme oder Energieeinsatz im Verkehr wäre die Ausstattungdeutlich höher anzusetzen.HemmnisseDie volkswirtschaftlichen Vorteile eines solchen Katalysators „Energieeffizienzfonds“ sind trotz der Beispiele imIn- und Ausland nicht hinreichend bekannt. Im Vergleich zu anderen, auch energiepolitischen Bereichen, sind dieEffekte einer Stromeffizienzpolitik eher abstrakt und nicht so einfach wahrnehmbar (wie z.B. konkrete Solaranlagenauf Hausdächern). Die Mittelknappheit in den öffentlichen Haushalten trägt erschwerend dazu bei, dass dieBereitschaft zur Finanzierung dieses (im Vergleich zu anderen Instrumenten dieses Katalogs) relativ hohen Aufwandsgering ist.AkteureBMU, BMWA als Initiatoren;Mitwirkung je nach Ausgestaltung durch dena, KfW auf Bundesebene, zudem durch weitere Einrichtungen, wiez.B. regionale Energieagenturen, Energieunternehmen, Handwerk, Hersteller, Handel etc.Erforderliche Handlungsschritte- Ausarbeitung von weiteren Details der Ausgestaltung eines solchen Fonds- Politische Lobbyarbeit zur Steigerung der Bedeutung des Effizienzthemas einerseits und der wichtigen Rolleeines Fonds andererseitsDringlichkeitDer Effizienzfonds stellt eine der zentralen Instrumente dieses Instrumentenpaketes dar. Von daher ist die Dringlichkeitals sehr hoch einzustufen.Hinweise• Vergleichbare Fonds gibt es in EU Staaten (z.B. Dänemark und Großbritannien) sowie einigen Staaten derUSA (vgl. die exemplarischen Kurzbeschreibung im Anhang 12.7).• Auf regionaler Ebene gibt es vergleichbare Fonds auch schon in Deutschland, z.B. in Bremen (BremerEnergiekonsens), Hannover (proKlima), Schleswig-Holstein (Technologie-Stiftung Schleswig Holstein) (vgl.auch dazu die Kurzbeschreibung im Anhang 12.7).• Empfohlen bzw. gefordert wird ein solcher Fonds für Deutschland in jüngerer Zeit unter anderem vom Ratfür Nachhaltige Entwicklung /Nachhaltigkeitsrat 2004/, der Enquete-Kommission „Nachhaltige Energieversorgung...“/Enquete 2002,/, Teilen der SPD /SPD-Bundestagsfraktion 2003/, dem DGB /DGB 2003/ sowieweiteren wissenschaftlichen Einrichtungen, siehe unter anderem in /DIW et al. 2004/.• Ausführlicher diskutiert werden Finanzierungsmöglichkeiten für einen solchen Fonds im Kapitel 9.• Der Arbeitskreis Energie des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (B.U.N.D.) schlägt alternativein Markteinführungs-Förderprogramm zur Stromeffizienz vor /B.U.N.D. 2004/, welches beim Scheitern deraktuellen Vorschläge zu Energieeffizienzfonds alternativ und kurzfristig aufgegriffen werden könnte.24 vgl. insbesondere den oftmals gelobten dänischen Fonds, der mit 2,2 Euro pro Einwohner und Jahrnur für Haushalte und Öffentlichen Sektor als Zielgruppen arbeitet.