Politikinstrumente zur Effizienzsteigerung von Elektrogeräten und ...

76 UBA-TEXTE 20/2006brauch bestehen noch größere Datenlücken mit Blick auf die Differenzierung nach Branchen (siehe hierzu auchoben unter „Flankierende Instrumente und Aktivitäten“). In /ISI et. al. 2004b/ wird ein Vorschlag für eine regelmäßigeErhebung im Kleinverbrauchssektor unterbreitet, der eine Branchendifferenzierung zulässt. Die durchschnittlichenjährlichen Kosten dafür liegen in einer Größenordnung von 100.000 bis 200.000 Euro, je nach Detaillierungs-und Vertiefungsgrad.Zu b) Eine pragmatische Handhabung der Verifizierung der Ziele unter b) lässt sich für höchstens 2 % der Gesamtkostender Effizienzprogramme realisieren, wie die Erfahrungen in anderen europäischen Staaten zeigen.Wenn also z.B. Effizienzprogramme in Höhe von 200 Mio. Euro pro Jahr realisiert werden, ist von Monitoring-Kosten in Höhe von bis zu 4 Mio. jährlich auszugehen. Das kann innerhalb des Budgets eines (a.a.O. vorgeschlagenen)Energieeffizienzfonds getragen werden.Zu c) Wir schlagen ein zusätzliches jährliches Budget in der Größenordnung von mind. 1 Mio. Euro vor, um detaillierteEvaluationen einzelner Instrumente hinreichend bewerkstelligen zu können.Zu d) Im zuständigen Ressorts, dem BMWA, liegt der Schwerpunkt der Energiepolitik immer noch auf derEnergieversorgungspolitik, unschwer erkennbar an der Vielzahl der dafür zuständigen Referate. Im Gegensatzdazu kümmern sich nur wenige Referate und Personen zentral um die Energieeffizienz, hier auch speziell dieStromeffizienz. Die personellen Kapazitäten im BMWA für die Energieeffizienzpolitik müssen also noch merklichausgebaut werden, um die komplexen Aufgaben dieses Themas intensiver als bisher bearbeiten zu können.Volkswirtschaftlich tragen diese Aufwendungen jedoch mit dazu bei, Instrumente optimaler und effizienter auszugestalten,was wiederum zu Einsparungen an Transaktionskosten- und Umsetzungskosten an anderen Stellenführt. Diese sind jedoch an dieser Stelle nicht genauer quantifizierbar.HemmnisseZu a) Keine hinreichend genaue statistische Differenzierung auf Dauer gewährleistet zwischen den Sektoren(vgl. oben unter Flankierende Instrumente und Aktivitäten).Zu c) Eine Evaluation bestehender Instrumente birgt die Gefahr, auch Fehlentscheidungen offen legen zu müssen.Neben der Mittelknappheit vermuten wir hier einen weiteren, wahrscheinlich weitgehend unbegründetenHintergrund für die geringe Zahl von vorliegenden Evaluationen.AkteureZu a) BMWAZu b) durch die Programmanbieter, finanziert durch den vorgeschlagenen EnergieeffizienzfondsZu c) BMU, UBA, finanziert durch den EnergieeffizienzfondsZu d) BMWAErforderliche HandlungsschritteInsbesondere zur Abwicklung des Monitorings wie unter b) beschrieben, ist der Aufbau einer entsprechendenAbteilung/Institution nötig.Um die nötigen Evaluationen zu gewährleisten, sollte hierzu ein fester jährlicher Betrag bei der zuständigen Institutionfest im Budget mit verankert werden.Aufstockung des Personals im BMWA zum Thema Energie- und speziell StromeffizienzDringlichkeitDie hier beschriebenen Schritte können prinzipiell direkt eingeleitet werden. Eine Forcierung macht jedoch erstnach der Verabschiedung von Zielen und eines Instrumentenpaketes Sinn (vgl. die Instrumentenvorschläge Nr. 1und 2).Hinweise• In der Schweiz wurde das Politikpaket Energie Schweiz systematisch und zeitnah evaluiert/Infras 2003b/.• Vgl. auch den Abschnitt 5.3 („Evaluation“).• Zudem sollte ein weiterer Ansatz im benachbarten EU-Ausland eng mitbeobachtet werden: Die Einführungvon Energieeffizienzzertifikatesystemen, wie es zum Beispiel in Italien vorgesehen ist, um eine Übertragbarkeitfür Deutschland zu prüfen.