Politikinstrumente zur Effizienzsteigerung von Elektrogeräten und ...

UBA-TEXTE 20/2006 67Aufgrund der Komplexität in diesem Themenfeld halten wir es für vordringlich, dass insbesondereInstrumente zur Politiksteuerung, Querschnittsinstrumente mit entsprechenden institutionellenStrukturen sowie grundsätzliche zielgruppenspezifische Instrumente realisiertwerden. Damit soll, kann und muss eine Basis gelegt werden, die einen effizienten Stromeinsatzgenerell und langfristig fördert. Eine zu enge und zu frühe Konzentration auf technikspezifischeInstrumente birgt die Gefahr, die Gesamtoptimierung von Anlagen aus dem Augezu verlieren. Gerade bei Anlagen, die in Gebäuden integriert sind, kann eine Systemoptimierungzumeist weitaus höhere Energieeinsparung ermöglichen als der Austausch einzelnerKomponenten. Technikspezifische Instrumente bergen noch eine weitere Gefahr, nämlichaufgrund schneller technischer Entwicklungen auf politischer Ebene nicht „am Ball bleiben“zu können 1 . Dies gilt um so mehr, als dass zunehmend internationale Abstimmungsprozessemit Unternehmen aber auch Staaten(-verbünden) für viele dieser technikspezifischen Instrumentenötig sind, die einen zusätzlichen Zeitbedarf bis zur schließlichen Implementierungbenötigen. Dieser Zeit- und Abstimmungsbedarf würde zu deutlich höheren Transaktionskostenführen, wenn der Stromeffizienzweg ausschließlich oder prioritär über technikspezifischeInstrumente eingeschlagen werden sollte. Vielmehr lassen sich grundsätzlich vorhandeneHemmnisse zur Einführung technikspezifischer Instrumente auch durch eine zielführendeGestaltung der Rahmenbedingungen vermindern. Wenn z.B. Stromeffizienz als Zielpolitisch explizit verankert ist und zudem vermehrt Anreize für die gesellschaftlichen Gruppenfür eine verstärkte Stromeffizienz vorhanden sind, wird die Unterstützung zur Implementierungauch solcher Instrumente breiter und größer sein.Ein weiteres Argument, die übergeordneten Querschnittsinstrumente nicht zu gering zuschätzen, liegt darin, dass eine rein technisch orientierte Effizienzpolitik zwar die Effizienzeinzelner Anlagen und Geräte zu verbessern hilft, aber damit noch nicht zwangsläufig auchzu einer Verminderung des Stromverbrauches führt. Durch neue Techniken, durch Rebound-Effekte, durch Steigerung des Wohlstands (wie z.B. der durchschnittlichen Wohnfläche proPerson) etc. gibt es viele Faktoren, die Einsparbemühungen durch Effizienzsteigerungen(über-) kompensieren können. Und damit wäre dem Hauptanliegen auch dieser Studie, einemnachhaltigen Energieeinsatz zur Verminderung der CO 2 -Emissionen, nicht hinreichendGenüge getan 2 .Damit wird nicht gesagt, dass technikspezifische Instrumente nicht notwendig sind. Im Gegenteil!Aber: Politisch ist unter den vorgefundenen noch ungenügenden Rahmenbedingungeneine Prioritätensetzung auf den hier als übergeordneten aufgeführten Instrumentenbereichzu setzen (Politiksteuerungs-, Querschnitts- und zielgruppenspezifische Instrumente).Diese Schwerpunktsetzung schlägt sich in der Beschreibung des hier vorgeschlagenen Instrumentenpaketeszur Steigerung der Stromeffizienz in den betrachteten Sektoren nieder.Wir konzentrieren uns bei den Empfehlungen zudem auf Politikinstrumente, für die die Bundesregierungzuständig ist bzw. auf die sie Einfluss hat oder nehmen soll. Damit soll u.a.gewährleistet werden, dass ganz Deutschland davon profitieren kann 3 . Die Ebenen der EU,der Bundesländer sowie Gemeinden werden berücksichtigt, sobald dies von politischer Relevanz(Zuständigkeiten) oder für die Umsetzung von Bedeutung ist.Grundsätzlich wurde bei der Auswahl der möglichen Empfehlungen folgende Strategie gewählt,die sich auch in anderen Ländern schon als hilfreich auf dem Weg zur Steigerung der123S. dazu auch /Siderius 2004a/vgl. auch hierzu /Siderius 2004a/Zudem entspricht dies der Ebene des Auftraggebers, des Umweltbundesamtes.