Politikinstrumente zur Effizienzsteigerung von Elektrogeräten und ...

UBA-TEXTE 20/2006 49deutet die Vielfalt darauf hin, dass z.T. parallele, nicht aufeinander abgestimmte bzw. sogarkonkurrierende Instrumente und Strategien vorliegen (z.B. „GEEA-“ und „Energy Star“ im IT-Bereich).Darüber hinaus bleibt festzuhalten, dass es zunächst in jeder der Instrumentenoberkategorien(monetär, rechtlich, Information, Markttransformation, flankierend) bundesweit relevanteInstrumente zur Stromeffizienz gibt. Die bisher existierenden Instrumente und die Art ihrerVerzahnung reichen jedoch nicht aus, um zur Verminderung des Stromverbrauches beizutragen.Folgende erste Ansätze für weitergehende Schritte lassen sich aus der aufgestelltenÜbersicht ableiten:In einzelnen Instrumentenunterkategorien sind Defizite festzustellen, z.B. insbesondere imBereich Aus und Fortbildung von Multiplikatoren. Hiermit wird eine wesentliche Weichenstellungbisher vernachlässigt. Positive Erfahrungen aus der Schweiz und aus Nordrhein-Westfalen liegen dazu z.B. vor.Auf allen Ebenen lässt sich die Stringenz der Stromeffizienzpolitik verbessern, international,auf EU-Ebene oder in Deutschland. International wird z.B. bei der WTO noch diskutiert, obund inwiefern Effizienzkennzeichen als Handelshemmnis gelten. Auf EU-Ebene gibt es erstAnsätze für eine Richtlinie für Stromeffizienz (als Ergänzung/Flankierung zur Liberalisierungdes Strommarktes) und in Deutschland gibt es bisher keine Zielsetzung mit hinreichenddetailliertem Maßnahmenpaket zur Stromeffizienz.Nur in wenigen Bereichen sind aufeinander abgestimmte Instrumentenpakete zu erkennen,so z.B. bei der Effizienzkennzeichnung von Haushaltsgeräten auf europäischer und deutscherEbene. Eine explizite konzeptionelle Verknüpfung von Instrumenten quer über die Instrumentenkategorienist kaum zu erkennen. So wird z.B. die „Ökosteuer“ auf Strom nicht direktfür weiterführende Markttransformations- oder Informationsprogramme zur Stromeffizienzeingesetzt, wie es dies z.B. in anderen EU-Ländern gibt bzw. gab (vgl. Holland).Zudem liegen für Deutschland relativ wenige Evaluationen zu bestehenden Politikinstrumentenvor. Die vorliegenden Evaluationen zeigen u.a., dass Fortbildungsprogramme, Kampagnen,Beeinflussung des Strompreises (z.B. über die Ökosteuer), Förderung aktiver Beratungsformensowie von Investitionen Bausteine zur einer Verringerung des Stromverbrauchessein können.