Landschaftsentwicklungskonzept Rheintal (LEK) - myrheintal.ch

IRPG / LEK KONZEPT SEITE 3
Die rechtliche Bedeutung des LEK kann mit den beiden folgenden Hinweisen umschrieben werden:
� Das LEK liefert eine Rahmenvorstellung für die Entwicklung der Landschaft. Damit ist es eine
Orientierungs- und Entscheidungshilfe für die Behörden, wenn es darum geht, verschiedene Interessen
gegeneinander abzuwägen, Finanzen sinnvoll einzusetzen oder langfristig wirksame Weichenstellungen
vorzunehmen. Hingegen ist es Aufgabe nachgeordneter Schritte (z.B. des regionalen
Richtplanes) die Interessenabwägung durchzuführen.
� Das LEK selbst hat rechtlich keinen verbindlichen Charakter. Entsprechend entfalten auch die
Karten keine Rechtswirkung. Massgebend sind die rechtsgültigen Zonenpläne der Gemeinden und
der regionale Teilplan Verkehr. Hingegen ist es möglich, dass als Folge des LEK gewisse Massnahmen
mit Rechtsverbindlichkeit getroffen werden (z.B. Ausscheidung eines Schutzgebietes). In
solchen Fällen sind die Rechte der Betroffenen (z.B. Einsprache- und Rekursmöglichkeiten) selbstverständlich
gewahrt. Die Durchführung der Rechtsverfahren ist in der Regel Sache der Politischen
Gemeinden.
1.4 Aufgabenstellung
Das LEK Rheintal soll Vorstellungen zur Entwicklung der Landschaft im Gesamtinteresse für das ganze
Projektgebiet aufzeigen, und zwar bezüglich
� Erhaltung und Pflege der Landschaft;
� Erhaltung der natürlichen Ressourcen sowie
� Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen.
Im einzelnen setzt das Pflichtenheft der Interkantonalen Regionalplanungsgruppe Rheintal (IRPG) für
die Bearbeitung des Projektes die folgenden Ziele:
� Grundlagen für die nachhaltige Nutzung des Planungsgebietes erarbeiten.
� Die Nutzungseignungen objektiv beurteilen und bewerten.
� Die Entwicklungstendenzen aus landschaftsökologischer und landschaftsästhetischer Sicht aufzeigen
und die aktuellen Konflikte bezeichnen.
� Massnahmen zur koordinierten Aufwertung der Lebensräume, der Kulturlandschaft, des Erholungsraumes
und der Produktionsbedingungen darstellen.
Die Ergebnisse sollen die Grundlage bilden für eine spätere Revision des regionalen Teilrichtplanes
Landschaft.
Ein zentrales Verfahrensziel des LEK besteht darin, die Betroffenen zu motivieren. Dies ist eine
wesentliche Voraussetzung für die anschliessende schrittweise Umsetzung der Erkenntnisse.
1.5 Bearbeitungsschwerpunkte
Gemäss Pflichtenheft befasst sich das LEK Rheintal mit den fünf dargestellten Fachbereichen (vgl.
Abbildung), die für die Region von besonderer Bedeutung sind. Schwerpunkte bilden dabei die Bereiche
Landwirtschaft sowie Natur und Landschaft. Die weiteren Bereiche werden ebenfalls bearbeitet,
doch interessiert in erster Linie ihr Bezug zu den genannten Schwerpunktbereichen.
Der Bericht befasst sich mit dem gesamten Planungsperimeter. Aufgrund der Vorgaben durch das
Pflichtenheft liegt der Schwerpunkt der Bearbeitung aber in der Ebene des Rheintals und im Bereich
PROJEKTTEAM
SPAARGAREN + PARTNER AG
RENAT GmbH
KLAUS BÜCHEL ANSTALT