Trial of the Major War Criminals before International Military Tribunal ...

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So war die Lage, als die Vertreter Deutschlands, Englands,
Frankreichs undl Italiens anlaBlich der aul3erordentlichen Volkerbundsversammlung
wegen der Mandschureifrage in Genf zusammentrafen.
Auf Veranlassung des englischen Premierministers
begannen unter ihnen Besprechungen uber die Gleichberechtigungsfrage,
an denen auch ein Vertreter der Vereinig.ten Staaten teilnahm.
Der franzosische Ministerprasident legte eine Forrnel uber die
Gleichberechtigung vor, in der zwar ein be-
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deutsamer Fdschritt zu erblicken war, die ich aber doch nicht fur
geniigend halten konnte. Ich habe deshalb Gegenfragen gestellt
und Erganzungsvarschliige gemacht. In langwierigen VerhandRungen,
bei denen der englische Premierminister MtacDonald seine grol3e
Autoritat und Kunst des Vermittelns einsetzte und uns die Vertreter
anderer Lander ebenfalls unterstiitzten, ist es dann gelungen, die
aus vier Punkten bestehende Erklarung festzulegen, die am
11. Dezember unterzeichnet worden ist. Die deutsche Gleichberechtigung
ist in ihr - daran kann keine Auslegungskunst etwas
andern - unzweidkutig anerkannt. Sie ist nicht, wie die erste
Formel Herriots wollte, als Z i e 1, sondern als einer der 1 e i t e n -
d en G r u n d s a t z e der Abriistungskonferenz bezeichnet und so11
in der Konvention praktisch verwirklicht werden. Die Sicherheit
fur alle Staaten, vun der in der Erklarung die Rede ist, fordern
auch wir, da wir das MindestmaD nationaler Sicherheit nach Art. 8
der Volkerbundlssatzung nicht besitzen, sundern gerade durch die
praktische Dzlrchfuhrung der Gleihberechtigung irn Rahrnen der
allgemeinen Abriistung erreichen wollen.
Als die ~briistungskonferenz am 2. Februar d.J. bagann, lag ihr
der ausgearbcitete Konventionsentwurf der Vorbereitenden Abriistungskommission
vor, dessen Artikel 53 Deutschland und den
anderen abgeriisteten Staaten die Gleichberechtigung aberkannte:
Die Entwaffnungsbestimmungen der Friedensvertrage sollten, ganz
unabhangig vom Ergebnis der Abrustungskonferenz in Kraft
bleiben. Die Konferenz nahm den Konventionsentwurf allerdings
nicht, wie manche Staaten das wollten, ab Grundlage, aber doch
als Rahmen fur ihre Verhandlungen an. Der Artikel 53 war und
blieb somit Diskussionsgegenstand der Konferenz. Seit der Funfmachteverein
VGm 11. Dezember d. J. ist dies nicht mehr der
Fall. Der Artikel 53 des Konventionsentwurfs ist tot. Es wird