Warum Artenschutz? - Deutscher Rat für Landespflege

Klaus Heidenreich
Reichen die derzeitigen rechtlichen Grundlagen des Biotopschutzes
als Voraussetzung für den Artenschutz aus?
1 Allgemeines
Die Einbeziehung eines juristischen Referats in ein im übrigen
rein fachbezogenes Symposium bringt immer eine gewisse
Gefahr der Ernüchterung mit sich. Denn nun wird eine
Antwort auf die Frage erwartet, ob all die fundiert und begründet
vorgetragenen fachlichen Vorschläge zur Verbesserung
des Artenschutzes letztlich auch von der damit beauftragten
Naturschutzverwaltung realisiert werden können.
Dies wiederum setzt zunächst die erforderlichen rechtlichen
Grundlagen voraus, auf deren Basis die Naturschutzbehörden
solche Maßnahmen in die Wege leiten können, deren
Ausgang freilich oft wegen der formell wie materiell zu be·
achtenden allgemeinen Belange nur schwer vorhersehbar
ist. Erschwerend für den Juristen kommt dazu, daß in letzter
Zeit zwar viel von der überragenden Bedeutung des Biotopschutzes
die Rede ist, daß jedoch bisher dieser Komplex
des Biotopschutzes rechtlich nicht als eigenständiger Bereich
abgehandelt ist. Deshalb bedarf es zunächst einer materiellen
Bestimmung des Begriffes Biotopschutz, um dann
anhand der bestehenden Bestimmungen prüfen zu können,
wie weit diesem Anliegen bereits jetzt in den Rechtsgrund·
lagen des Naturschutzes Rechnung getragen ist bzw. welche
Änderungen insoweit veranlaßt wären.
II Verhältnis von Arten- und Biotopschutz
Begriffliche Klärung
Schon immer gehörten der Schutz und die Erhaltung unserer
wildwachsenden Pflanzen und wildlebenden Tiere zu
den wesentlichen Aufgaben des Naturschutzes und der
Landschaftspflege. Diese mit dem Begriff Artenschutz gekennzeichnete
Aufgabe wurde in traditionellem Sinne primär
als Schutz vor dem direkten gezielten menschlichen Zugriff
verstanden und stellte den Schutz der Art als solcher in
den Vordergrund, wobei es um die Verhinderung direkter
Eingriffe wie Töten, Fangen, Pflücken, Ausgraben, Handel
oder mißbräuchliche Nutzu ng ging.
Diese enge Betrachtung des Artenschutzes wird den heutigen
Problemen, wie sie sich auch bei diesem Fachsymposium
gezeigt haben , nicht mehr gerecht. Insbesondere liegt
heute der Schwerpunkt der Gefährdungs1Jrsachen in anderen
Bereichen, nämlich vorwiegend in der Vernichtung oder
Beeinträchtigung der Lebensstätten, Lebensräume und Lebensgemeinschaften.
Dies hat begrifflich zu einer Erweite·
rung geführt, so daß heute Artenschutz inhaltlich immer umfassend
betrachtet wird und auch den Schutz, die Pflege
und die Entwicklung insbesondere der für die gefährdeten
Arten wichtigen Lebensräume als Biotopschutz mit einschließt.
Deshalb werden beide Bezeichnungen meist miteinander
verbunden und von Arten- und Biotopschutz gesprochen.
Dahinter steht die fachliche Erkenntnis, daß Artenschutz
ohne Biotopschutz sinnlos wäre, weil die Erhal·
tung gefährdeter Tier- und Pflanzenarten ohne gleichzeiti·
gen Schutz ihres Lebensraumes nicht verwirklicht werden
kann und erst recht jede positive Entwicklung in Richtung
einer Vermehrung und Vielfalt der Artenwelt ausschließt.
Auch wenn daher formell der Begriff des Biotopschutzes
ausdrü cklich in den derzeit geltenden Nat urschutzgesetzen
des Bundes und der Länder nicht verankert ist, wird diesem
Anliegen materiell voll Rechnung getragen. Dies ergibt sich
bereits aus § 20 des Bundesnaturschu tzgesetzes, der den
Begriff Artenschutz im umfassenden Sinne wie folgt legal
definiert:
„ Die Vorschriften dieses Abschnittes dienen dem
Schutz und der Pflege der wildwachsenden Pflanzen
und wildlebenden Tiere, ihrer Entwicklungsformen, Lebensstätten,
Lebensräume und Lebensgemeinschaften
als Teil des Naturhaushalts (Artenschutz)."
Dies wird sogar noch dahin erweitert, daß auch die Ansiedlung
verdrängter oder in ihrem Bestand bedrohter Pflanzenund
Tierarten an geeigneten Lebensstätten innerhalb ihres
natürlichen Verbreitungsgebietes in den Begriff Artenschutz
mit einbezogen wird. Von dieser Definition gehen
auch sämtliche Landesgesetze aus (vgl. § 27 des Natur·
schutzgesetzes von Baden-Württemberg, Art. 14 Abs. 1
Bayerisches Naturschutzgesetz, § 27 Berliner Naturschutz·
gesetz, § 27 Bremisches Naturschutzgesetz,§ 24 Hamburgi·
sches Naturschutzgesetz, § 21 Hessisches Naturschutzgesetz,
§ 60 Landschaftsgesetz von Nordrhein-Westfalen,§ 24
Landespfl egegesetz von Rheinland Pfalz, § 25 Saarländi·
sches Naturschutzgesetz, § 22 Landschaftspflegegesetz
Schleswig-Holstein).
2 Biotopschutz als Voraussetzung für den Artenschutz
Mit dieser begrifflichen Klarstellung ist freilich noch nichts
über Inhalt und Umfang des Biotopschutzes im Zusammenhang
mit der Gewährleistung eines umfassenden Artenschutzes
gewonnen. Deshalb bedarf es einer kurzen Be·
trachtung, ob und wie weit der Biotopschutz Voraussetzung
für den Artenschutz ist, wobei nicht die fachliche Diskussion
fortgesetzt, sondern inhaltliche Kriterien zur rechtlichen
Auslegung gewonnen werden sollen. Dazu sollte man
sich nochmals die vielschichtigen Gefährdungsursachen
vor Augen halten, denen heute un sere Tier· und Pflanzen·
weit zunehmend ausgesetzt ist. Dies beginnt schon mit der
Änderung einzelner Standortfaktoren, setzt sich fort über
veränderte Methoden in der Bewirtschaftung bestimmter
Flächen und führt hin zu völlig neuen Nutzungen mit der
Folge, daß die für Tiere und Pflanzen bestimmten Lebensräume
überhaupt nicht mehr in der bisherigen Art und Weise
zur Verfügung s tehen. Dies kann im Kleinen den Verlust
eines bestimmten Standortes bedeuten und im Großen zur
völligen Abriegelung bisher bestehender und für die Erhaltung
auch notwendiger räumlicher Wechselbeziehungen
führen. Dazu kommen noch die mittelbaren Einwirkungen
etwa im Zusammenhang mit dem Einsatz chemischer Mittel
(z. B. Pflanzenschutz-, Dünge- oder Schädlingsbekämpfungsmittel)
oder mit der Ausübung der Erholungsnutzung.
Über die Ursachen im einzelnen haben wir ja im Rahmen
dieser Tagung ausreichend Auskunft erhalten. Umgekehrt
müssen dann alle Maßnahmen des Biotopschutzes diesen
Gefährdungsursachen entgegenwirken. Auch hier reicht
deshalb das Spektrum von der vorausschauenden Berücksichtigung
des Biotopschutzes bei allen Eingriffsplanungen
über die Prüfung vorgesehener konkreter Veränderungen
am Maßstab der Artenschutzbelange bis hin zur Erhaltung
und Sicherung noch intakter bzw. wieder herstellbarer Le-
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