Warum Artenschutz? - Deutscher Rat für Landespflege

Landwirtschaft, Natur und Recht 1983, S. 53). Es ist nicht
meine Absicht, diesen Streit um eine weitere Meinungsäußerung
zu bereichern, zumal im Gegensatz zur wissenschaftlichen
Heft igkeit die Klausel in der Praxis kaum Bedeutung
erlangt. Da sich fachlich die Probleme im Zusammenhang
mit solcher wirtschaftlich orientierten Nutzung
aber dringend stellen, müssen andere Lösungswege gesucht
werden, weil eine völlige Freistellung solcher Nutzungen
aus Naturschutzgründen nicht vertreten und umgekehrt
ein absoluter Vorrang des Naturschutzes nicht ve rlangt werden
kann. Zu hart stoßen hier Interessengegensätze aufeinander,
als daß vom Gesetzgeber eine beide Sei.ten zufriedenstellende
Lösung erwartet werden kann. Die Uberlegungen
sollten deshalb mehr in eine Richtung gehen, die sachgerechte
Prioritätenlösungen ermöglicht. Konkret bemhal·
tet dies die Forderung, daß - ohne die Grundforderung
nach einer generell umweltverträglichen Landnutzung zu
vernachlässigen - für den Artenschutz unverzichtbare Biotope
unter Zurückdrängung anderweitiger Natzungsansprüche
dauerhaft gesichert werden müssen, will man nicht einen
ständig weiterschreitenden Artenverlust in Kauf nehmen.
Die alarmierende Entwicklung des Artenrückgangs
verlangt eine Vorwärtsstrategie, die letztlich zu einer Zunahme
natürlicher bzw. naturnaher Flächen führen muß. Wir
sind in der Entwicklung an einem Punkt angelangt, der uns
hier nicht mehr viel Spielraum übrig läßt. Der rapide Verlust
der ohnehin schon dezimierten Feuchtgebiete, sowie eine
ober 50 % Beeinträchtigung der kartierten Biotope allein in
Bayern spricht Bände. Die Konsequenz ist aber auch, daß
selbst unter Berücksichtigung der besonderen Sozialbindung
des Eigentums gerade bei Naturschutzbelangen solche
Sicherungen vielfach den Betroffenen in seiner Nut·
zung so einschränken, daß finanzielle Ausgleichsleistungen
nicht zu umgehen sind. Der überall um sich greifende Artenund
Lebensraumverlust sollte aber allen deutlich gemacht
haben, daß es einen Naturschutz und speziell einen Art enund
Biotopschutz nicht zum Nulltarif geben kann. Wi r müssen
uns darüber klar werden, daß die Erhaltung der heiml·
sehen Artenvielfalt den Einsatz von Mitteln in einem Umfang
erfordert, der dem Stellenwert der Pflege unserer Naturgüter
im Vergleich zur Pflege unserer Kulturgüter durch
Museen, Bibliotheken, Theater, Einrichtungen der Denkmalpflege
und der Bildung entspricht. Dieser A u fw~nd ist jedoch
gerechtfertigt im Hinblick darauf, daß damit ein ganz
wesentlicher Beitrag zur Erhaltung unserer Lebensgrundlagen
geleistet wird. Einige von mir bereits genannten Ansätze
in dieser Richtung (Erschwernisausglelch, Wiesenbrüterprogramm,
Landschaftspflege) lassen hoffen, daß auf diese
Weise noch dazu in absehbarer Zeit mehr zur Flächensicheru
ng wertvoller Biotope getan werden kann, als du rch hoheitliche
Schutzgebietsausweisungen oder langwierige,
mühevolle, von vorneherein mit Kompromissen behaftete
Auseinandersetzungen im Einzelfall. Politische Ansätze in
dieser Ri chtung reichen von einer Umstrukturierung der EG­
Agrarpolitik bis hin zur kleinflächigen Sicherung von Randst
reifen agrari sch genutzter Flächen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Änderungsvorschläge bezieht
sich auf eine stärkere Berücksichtigung des Arten· und Bio·
topschutzes im Rahmen der Eingriffsregelung. Soweit erkennbar
gehen die Überlegungen in drei Richtungen: Einmal
soll der Schutz konkret genannter Biotope gesetzlich erwei·
tert werden, zum anderen sollen Eingriffe unzulässig sein,
wenn dadurch sog. Rote-Liste-Arten in ihrem Bestand be·
droht werden, und schließlich soll die Ausgleichsregelung
in Richtung Schaffung eines Biotops ausgedehnt werden.
Zu allen drei Punkten sind Bemerkungen veranlaßt:
Die aufgezeigten bereits bestehenden Biotopschutzregelun·
gen etwa bezüglich der Feuchtgebiete sind sicherlich eine
brauchbare Ausgangsbasis, um wertvolle Biotopflächen vor
weiterer Vernichtung zu schützen. So gesehen erscheint es
möglich, diesen Schutz auf weitere Biotopflächen auszu-
dehnen, wie etwa auf gleichfalls gefährdete Mager- und
Trockenstandorte.
Die Schwierigkeiten ergeben sich jedoch im Vollzug. So ha·
ben die bisherigen Erfahrungen gezeigt, daß zum einen die
wenigsten Grundeigentümer oder Nutzungsberechtigten
sich der Bedeutung dieser Flächen bewußt sind oder bewußt
sein wollen. Zum anderen herrscht selbst unter Fachleuten
oft Uneinigkeit im Detail, wenn es darum geht, gebietlich
exakt konkrete Feuchtflächen (vgl. die Aufzählung
in der Anlage zu Art. 6 d Bayerisches Naturschutzgesetz)
festzulegen. Besonders nachteilig machen sich solche Unsicherheiten
bei der Grenzziehung bemerkbar, wo oft nur
schwer der genaue Umfang des geschützten Biotops vor al·
lern in den Randbereichen festgelegt werden kann. Deshalb
sollten zunächst die Erfahrungen mit den vorhandenen Ansätzen
eines Biotopschutzes abgewartet werden, ehe die
Liste dieser Bereiche erweitert wird, was freilich Einzelrege·
lungen (s.o.) nicht ausschließt.
Schwierig ist aber auch der vorgeschlagene Untersagungs·
vorbehalt bei Rote-Listen-Arten. Abgesehen von den Fragen
der politischen Durchsetzbarkeit, die bei der Untersagung
eines Großprojekts im Falle des Verlusts z. B. einer einzigen
Art doch sehr zweifelhaft ist, würde dies eine Durchbrechung
der jetzt enthaltenen allgemeinen Abwägu~gsregelungen
bedeuten. Hier stellt sich die Frage, ob nicht von
fachl icher Seite mehr Material zur Abwägung beigetragen
werden kann, wodurch fachlich die besondere Bedeutung
des jeweiligen Artenbestandes im Zusammenhang des gesamten
Naturhaushalts belegt wird, so daß von dem gesetzlich
bereits vorgesehenen Vorrang der Naturschutzbelange
stärker Gebrauch gemacht werden kann. Erfahrungsgemäß
wächst das Vertrauen und die Einsicht in eine Ent scheidung,
je stärker die Aussagen auch wissenschaftlich untermauert
werden können. Wichtig ist auch die Frage, welche
fach lichen Anforderungen an eventuelle Ausgleichsmaß·
nahmen gerade aus der Sicht des Arten- und Biotopschut·
zes gestellt werden können bzw. müssen. Auch hier sind wir
noch am Sammeln von Erfahrungen beim Vollzug. Geht man
von den Eckpunkten aus, so ist sicherlich die bloße räumliche
Zurverfügungstellung des Ausgleichsgeländes zu we·
ni g wie andererseits eine au f Dauer angelegte ständige Be·
treuung und Pflege des Gebiets den zu lässigen Rahmen
überschreiten dürfte. Da jedoch von einem Ausgleich nur
die Rede sein kann, wenn keine nachhaltige Beeinträchti·
gung des Naturhaushalts zurückbleibt, müßte es möglich
sein, bei einer Neugestaltung auch die rechtzeitige Herstel·
lung eines vergleichbaren Biotops zu verlangen, was u.U.
noch Aufwendungen nach Abschluß des Eingriffs in zeitlich
beschränktem Umfang rechtfertigt. Hierbei sollte auch das
Problem einer dauerhaften Sicherung dieses Ersatzbiotops
bedacht werden, weil dieser Schutz nach Durchführung der
Ausgleichsmaßnahme nicht gegeben ist, wenn nicht gleich·
zeitig eine privatrechtliche oder hoheitliche Absicherung er·
folgt.
Im Zusammenhang damit ist auch die Forderung nach Aufnahme
eines sogenannten gesetzlichen Biotopsicherungs·
gebotes zu sehen , wodurch die im Rahmen der Biotopkartierung
als schützenswert erkannten Lebensräume kraft Gesetzes
gesichert und vor nachteiligen Veränderungen ge·
schützt sein sollten. So einfach und berechtigt diese Forderung
aus fachlicher Sicht klingt, müssen Zulässigkeit und
Erfolg juristisch in Frage gestellt werden. Erfahrungsgemäß
beinhalten die kartierten Biotope keine exakte Gebietsabgrenzung,
so daß ein solches Sicherungsgebot schon vom
Umfang her unklar wäre. Zum anderen birgt das Absehen
von einem Schutzverfahren die Gefahr in sich, daß der betroffene
Eigent ümer dieses Biotops sich der Wertigkeit
nicht bewußt ist, so daß bewußte oder unbewußte Verstöße
rechtlich kaum geahndet werden können. Daraus erfolgt,
daß ein solches Gebot nur sinnvoll wäre, wenn die Betroffe-
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