Globalevaluation des Massnahmenpakets des Bundes zur ... - IUMSP

Monitoring und Beurteilung des MaPaDro Phase 4KoordinationAllgemeine Situation in der SchweizIn der Schweiz sind die Aufgaben und Zuständigkeitenim Zusammenhang mit der Bekämpfung der Drogenproblemeim Betäubungsmittelgesetz festgelegt. DieKantone haben die Aufgabe, die für dessen Anwendung(Art. 15a) erforderlichen Systeme einzurichten,wobei sie vom Bund bei diesem Prozess unterstütztwerden (Art. 15c). Jeder Kanton hat somit sein eigenesSystem und seine eigenen Modalitäten für den Vollzugdes Gesetzes entwickelt 1 . Auch die Gemeinden undvor allem die mittelgrossen und grossen Städte habenihre eigenen Aktionen entwickelt. Diese wurden entsprechendden vom jeweiligen Kanton eingeräumtenKompetenzen sowie den auftretenden Problemengestaltet. Diese Situation führte insbesondere seit Mitteder 1980er Jahre dazu, dass eine Vielzahl von Praktikenzur Bekämpfung von Drogenproblemen in derSchweiz entstanden ist.BedürfnisseDie Vielfalt der politischen Strategien und öffentlichenStrukturen im Drogenbereich in der Schweiz hat dazugeführt, dass hinsichtlich der lokalen und nationalenKoordination unterschiedliche Bedürfnisse entstanden:•Bei der internen Koordination für jede politische undadministrative Ebenen wie die Städte, die Kantoneund der Bund geht es darum, die Zusammenarbeitder verschiedenen Verwaltungen und Institutionen zufördern, damit die Kohärenz und Wirksamkeit derbestehenden Strukturen optimiert werden kann.•Bei der horizontalen Koordination zwischen den Vertreternder Städte einerseits und den Kantonenandererseits werden der Austausch von Kenntnissenund die Zusammenarbeit unter den Akteuren angestrebt,die sich mit vergleichbaren Problemen undZwängen auseinandersetzen müssen.•Die vertikale Koordination zwischen Städten, Kantonenund Bund soll die Kohärenz der Aktionen unddie Zusammenarbeit zwischen den verschiedenenGemeinwesen, die mit den Drogenproblemen in derSchweiz zu tun haben, sicherstellen.Es haben sich auch andere Koordinationsbedürfnisseergeben, welche bestimmte Bereiche der Bekämpfungvon Drogenproblemen betreffen (Prävention, Therapien,Schadenminderung).Angebot/MittelIn der Schweiz wurden verschiedene Systeme zurFörderung der internen Koordination innerhalb derGemeinwesen entwickelt:•Die Kantone und die grössten Städte verfügen überBeauftragte für Suchtfragen und Kommissionen imDrogenbereich, welche für die Koordination deröffentlichen Intervention zu diesem Thema zuständigsind. Die Kommissionen übernehmen oft auch eineBeraterfunktion für die lokalen Exekutivbehörden.• 1994 hat der Bund die Interdepartementale ArbeitsgruppeDrogen (IDAD) eingesetzt, der unter anderemVertreter von fünf Bundesämtern angehören. EineArbeitsgruppe "Koordination mit der Polizei" (AgZuPo)befasst sich zudem mit der Koordination und Zusammenarbeitzwischen dem BAG und dem Bundesamtfür Polizei. Ausserdem verfügt der Bund über eine EidgenössischeKommission für Drogenfragen (EKDF),welche für den Bundesrat eine Beraterfunktion ausübt.Dieses Organ trat 1997 an die Stelle der EidgenössischenBetäubungsmittelkommission.Auch in Bezug auf die horizontale Koordination zwischenden einzelnen Kantonen einerseits und denStädten andererseits lassen sich gewisse Entwicklungenfeststellen:•Die Konferenz der kantonalen Beauftragten fürSuchtfragen (KKBS) bildet seit 1994 das wichtigsteInstrument zur Koordination zwischen den Kantonen.Andere interkantonale Konferenzen wie diejenige derKantonsärzte oder der Sozialdirektoren können ebenfallsvon den Drogenfragen betroffen sein.• Der Städtischen Konferenz der Beauftragten für Suchtfragen(SKBS) gehören seit 1991 Vertreter der Polizei,des Sozial- und des Gesundheitswesens der meistenvon diesen Problemen betroffenen Städte an. Die Drogenplattformdes schweizerischen Städteverbandes(DSSV) setzt sich aus Exekutivmitgliedern der grossenund mittleren Schweizer Städte zusammen.110