Globalevaluation des Massnahmenpakets des Bundes zur ... - IUMSP

1Das MaPaDroIn diesem Kapitel wird das Massnahmenpaket desBundes zur Verminderung der Drogenprobleme(MaPaDro) vorgestellt, das Gegenstand dieserGlobalevaluation ist. Dabei werden folgendeAspekte betrachtet:• die Rolle des MaPaDro in der Drogenpolitikdes Bundes;•die Organisation des Programms;• seine Ziele;• seine Prioritäten.Diese Elemente sollten es der Leserschaft erlauben,den Inhalt und die Besonderheiten des Programmsbesser zu erfassen.EinführungDas Massnahmenpaket des Bundes zur Verminderungder Drogenprobleme (MaPaDro) 1 wurde vom Bundesamtfür Gesundheit (BAG) aufgrund eines Beschlussesausgearbeitet, den der Bundesrat im 1991 erlassenhat. Der Bundesrat wollte auf die zunehmenden Drogenproblemein der Schweiz reagieren, vor allem aufden gestiegenen Heroinkonsum, die Zunahme der HIV-Infektionen bei den Drogen injizierenden Personen undauf die zahlreichen sozialen Probleme rund um dieoffenen Drogenszenen in einigen DeutschschweizerStädten.Das Programm wurde für eine Dauer von fünf Jahrenangelegt, also bis zum Jahr 1997. Es wurde anschliessendverlängert und schliesslich am 31. Dezember2001 abgeschlossen. Derzeit werden die Programmaktivitätenfortgeführt, aber eine offizielle Entscheidungüber die Erneuerung des MaPaDro steht noch aus.Das MaPaDro in der Drogenpolitikdes BundesSeit 1994 wird die Drogenpolitik des Bundes als Vier-Säulen-Politik definiert. Gemäss diesem Modell ist einewirksame Politik in diesem Bereich nur durch ausgewogeneInterventionen in den Bereichen Prävention, Therapieund Wiedereingliederung, Schadenminderungund Repression möglich 2 . Das MaPaDro nimmt in dieserPolitik einen wichtigen Platz ein, da es die Hauptaktivitätendes Bundes im Rahmen der ersten drei Säulenim Gesundheitsbereich, nämlich der Prävention, Therapieund Schadenminderung, umfasst. Beteiligt an denAktivitäten im Zusammenhang mit diesen drei Säulensind nebst dem BAG das Bundesamt für Sozialversicherung(BSV) und das Bundesamt für Statistik (BFS).Die Repression fällt hingegen hauptsächlich in dieZuständigkeit des Bundesamtes für Polizei (fedpol. ch)und des Bundesamtes für Justiz (BJ). Die Koordinationzwischen diesen verschiedenen Verwaltungsstellengehört natürlich auch zur Vier-Säulen-Politik des Bundes.Sie erfolgt häufig über Interventionen im Rahmendes MaPaDro, wobei das BAG eine führende Rolleübernimmt.Die gesundheitspolitische Arbeit des Bundes imBereich der Drogenpolitik beschränkt sich aber nichtallein auf die vom BAG im Rahmen des MaPaDrounternommenen Aktivitäten. Sie umfasst auch die Ausarbeitungder schweizerischen Politik im Drogenbereich(Parlament, Bundesrat, Abstimmungen), die Revisiondes Betäubungsmittelgesetzes (BetmG), die internationalepolitische Zusammenarbeit, die Kontrolle der zumedizinischen Zwecken verwendeten Betäubungsmittelund andere Aspekte, die mit diesen Substanzen inZusammenhang stehen. Diese verschiedenen Elementeder Tätigkeit des Bundes werden in dieser Globalevaluationnicht berücksichtigt.Die Rolle des Bundes bei den gesundheitspolitischenInterventionen zur Drogenproblematik ist im Betäubungsmittelgesetz(Art. 15a und 15c) festgelegt undrichtet sich auch nach den drogenpolitischen Beschlüssendes Bundesrates. Die Interventionen des Bundessollen primär die Anstrengungen der übrigen Akteure,d.h. der Kantone, der Gemeinden und der privatenOrganisationen, unterstützen (Komplementaritätsprinzip).15