Globalevaluation des Massnahmenpakets des Bundes zur ... - IUMSP

Monitoring und Beurteilung des MaPaDro Phase 4des BAG analysiert. Bisher liegt noch kein neuerBericht über die Situation in den Kantonen vor, dochfiguriert dieser Punkt weiterhin unter den Zielen desBundesamtes. Im Jahr 2003 ist eine nationale Kokainkonferenzgeplant, die in Zusammenarbeit mit demBundesamt für Polizei veranstaltet wird.Seit 2001 ist die KDS auch für die Finanzierung desSekretariats der Nationalen Arbeitsgemeinschaft Suchtpolitik(NAS) zuständig. Diesem Organ gehören dreissigaktive Vereinigungen und Institutionen in der Schweiz an.Beurteilung der Aktion des BAGDie für den helvetischen Föderalismus typische Aufteilungvon Aufgaben und Verantwortlichkeiten hatte inden 1980er und 1990er Jahren zur Folge, dass eineVielzahl von Interventionen, Systemen und politischenStrategien im Drogenbereich entwickelt wurden. Zwarförderte diese Situation das Experimentieren sowie dieInnovationen in diesem Bereich, liess gleichzeitig aberauch bedeutende Unterschiede in Bezug auf dieGleichbehandlung der Bürger entstehen. So könnenbeispielsweise die Ahndung des Cannabiskonsumsoder der Zugang zu Behandlungen für Heroinkonsumierendevon einem Kanton zum anderen variieren. Mitder geplanten Revision des Betäubungsmittelgesetzessollten diese Unterschiede abgebaut werden.Angemessenheit der Ziele und der StrategieMit der steigenden Zahl verschiedenartiger Ansätze undAngebote in der Schweiz sind auch die Koordinationsbedürfnissegestiegen, sowohl im organisatorischen wieauch im strategischen Bereich. Diese Bedürfnisse solltendurch die verschiedenen Koordinationsplattformen undKommissionen gedeckt werden, die seit Beginn der1990er Jahre gebildet wurden. Inzwischen decken dieseOrgane die verschiedenen Koordinationsbereiche in derSchweiz ab, so dass es diesbezüglich keine grössereLücke gibt. Ausserdem hatte die Gründung von Kommissionenund Plattformen sowohl auf nationaler als auchlokaler Ebene zur Folge, dass der Informationsaustauschzwischen den betroffenen Akteuren in der Schweiz weitverbreitet und gut ausgebaut ist.Die Koordinations- und Dienstleistungsplattform Sucht(KDS) stellt ein wichtiges Instrument zur Unterstützungder auf nationaler Ebene aktiven Koordinationsorganedar. Sie fördert auch den Informationsaustausch zwischendiesen verschiedenen Organen. Ihre Existenz istoffenbar gerechtfertigt und sie sollte daher mit genügendMitteln ausgestattet werden 68 .Stand der Umsetzung und durchgeführteAktivitätenZiel der Koordination im Rahmen des MaPaDro ist es,den Dialog und den Konsens zwischen den verschiedenenvon den Drogenproblemen betroffenen Behörden(Bund, Kantone, Städte) zu unterstützen und dieBeteiligung der Kantone und Gemeinden an der eidgenössischenPolitik zu fördern. Die Studie über diepolitische Verankerung des MaPaDro wird zeigen, inwelchem Umfang diese Ziele erreicht worden sind.Man kann jedoch bereits feststellen, dass das BAG diefür die Erreichung dieser Ziele erforderlichen Voraussetzungengeschaffen hat. Die Unterstützung der verschiedenenPlattformen und die Verbreitung von Informationentragen tatsächlich dazu bei, das gemeinsameEngagement der verschiedenen Gemeinwesen zubegünstigen.Nicht immer ist die tatsächliche Wirksamkeit jeder einzelnenPlattform und Kommission erwiesen. Die äusserstschwache Aktivität der InterdepartementalenArbeitsgruppe Drogen (IPAD), die schwache Beteiligungan den interkommunalen Instanzen oder diegenaue Rolle des Nationalen Drogenausschusses(NDA) müssen erst noch aufmerksam untersucht werden.Demgegenüber sind die Rollen der ArbeitsgruppeZusammenarbeit zwischen Polizei und Sozialarbeit imDrogen- und Aidsbereich (AgZuPo), der EidgenössischenKommission für Drogenfragen (EKDF) und derInterkantonalen Konferenz (KKBS) allem Anschein nachbesser definiert; die Arbeit dieser Instanzen liesszudem auch eine grössere Konstanz erkennen.113