Globalevaluation des Massnahmenpakets des Bundes zur ... - IUMSP

Wichtigste EreignisseFünf Substanzen (MBDB, 4-MTA, GHB, Ketamin,PPMA/PMA) sind im Rahmen dieses Systems einer Risikobeurteilungunterzogen worden. Daraufhin hat der EU-Rat beschlossen, ein permanentes Monitoring von Ketaminund 2001 eine aktives Monitoring von GHBdurchzuführen sowie Kontroll- und Strafverfolgungsmassnahmenbetreffend 4-MTA einzuführen.Die Schweiz ist als Nichtmitglied der EU diesemSystem nicht angeschlossen. Dennoch hat auch sieEntscheidungen getroffen, die einige dieser Substanzenbetreffen. So wurden in die Liste der Verordnungdes BAG über die Betäubungsmittel und psychotropenStoffe (BetmV-BAG) 11 , die am 31. Dezember 2001 inKraft getreten ist, folgende Produkte aufgenommen:• GHB, das nur mit Bewilligung hergestellt, verkauftoder konsumiert werden darf;• halluzinogene Pilze, die einem vollständigen Handels-und Konsumverbot unterstellt sind;• der Kaktus Peyotl, 2CB und 4-MTA, die demselbenVerbot unterstehen 12 .In diesem Zusammenhang ist anzufügen, dass seitdem 1. Januar 2002 Swissmedic für die Aktualisierungder BetmV-BAG zuständig ist und die Betäubungsmittelverordnungseither folgenden Titel trägt: Verordnungdes Schweizerischen Heilmittelinstituts über die Betäubungsmittelund psychotropen Stoffe (BetmV-Swissmedic)13 .Änderung des Betäubungsmittelgesetzes (BetmG)Rückblick 14Das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel entstand1924 und führte, in Übereinstimmung mit dem InternationalenOpium-Abkommen von 1912, ein gesetzlichesVerbot bestimmter Substanzen (v.a. Opiate und Kokain)ein. 1951 kam es zu einer ersten Revision, bei welcherder Gesetzgeber den Anbau, die Herstellung, die Verteilungund den Besitz von sowie den Handel mit Opiaten,aus Kokablättern gewonnenen Substanzen undCannabis verbot. Zudem führte er ein System vonBewilligungen für die legale Verwendung von Betäubungsmittelnein. Im Vordergrund standen damals dieKontrolle und die Verminderung des Angebots, unddas Einzige, was die Drogenkonsumierenden direktbetraf, war ein Verbot der Beschaffung von Betäubungsmitteln.In den 1960er Jahren führte der Anstieg des illegalenDrogenkonsums und -verkehrs (v.a. Cannabis-Derivate,LSD und Amphetamine) zur Entwicklung spezialisierterInstitutionen und Beratungsstellen. Ärzte und Apothekerengagierten sich in den ersten Präventionskampagnen,und der Bund schuf die Zentralstelle für die Bekämpfungdes illegalen Betäubungsmittelverkehrs. Die Kantoneschufen die ersten auf Drogenbekämpfung spezialisiertenPolizeiabteilungen. 1969 wurden 500 Anzeigen wegenVerstössen gegen das Betäubungsmittelgesetz gezählt,die vor allem den Konsum von Cannabis betrafen. 1972wurden die erste Beschlagnahme von Heroin und dererste drogenbedingte Todesfall verzeichnet.1973 schlug der Bundesrat eine Revision des Betäubungsmittelgesetzesvor, um dieses an die neuen internationalenAbkommen und die aktuelle Situation in derSchweiz anzupassen. Das revidierte Gesetz trat 1975 inKraft und sah erstmals eine Hilfeleistung für Drogenkonsumierendevor, insbesondere die Möglichkeit, ihnenSubstitutionsprodukte zu verschreiben. Damit fand dieVerminderung der Nachfrage Eingang in das Betäubungsmittelgesetz,wobei die Umsetzung dieses Zielsden Kantonen zufiel. Daneben wurden die Bestimmungenüber die Verminderung des Angebots erweitert, vorallem was die Bekämpfung des Betäubungsmittelverkehrsanbelangt. Das Gesetz bietet seither aber auch dieMöglichkeit, gegen Konsumierende weniger schwereSanktionen zu verhängen (Haft oder Busse) und auf eineSanktion oder eine Strafverfolgung zu verzichten, wennsie sich einer Behandlung unterziehen.Ab Ende der 1970er Jahre stiegen die Anzeigen wegenBetmG-Verstössen sehr rasch an (2000: 46’500), und abMitte der 1980er Jahre vervielfachte sich die Zahl derdrogenbedingten Todesfälle. Die Problematik in sozialerund gesundheitlicher Hinsicht verschärfte sich dadurch,dass Drogen injizierende Personen in hohem Masse vonder HIV-/Aids-Epidemie betroffen waren. Diese Situationführte zu einer neuen Entwicklung der Sozial- und medizinischenHilfe, hauptsächlich auf lokaler Ebene, wobei vorallem Projekte zur Verminderung der Schäden infolgevon Drogenkonsum eingeleitet wurden.29