GesteinsPerspektiven 05/23

WIRTSCHAFT
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„spannender als sonst“ waren und einen
„der Gesamtsituation angemessenen
Abschluss“ erbrachten – Stichwort Reallohnverlustausgleich.
Das dicke Dankeschön von BIV-Präsident
Georg Fetzer kurz vor ihrem Rentenantritt
hatte sich Monika Schwab redlich
verdient. Die Assistentin der BIV-Geschäftsführung
übte dieses Amt seit 2010
aus. Zuvor war sie seit 1984 beim Bayrischen
Ziegelverband, kurz BZV, angestellt.
Insgesamt konnte Frau Schwab also
auf 40 Mitgliederversammlungen zurückblicken
– eine zweifelsohne stolze Zahl.
AUS DER GRAUZONE INS KONKRETE: Walter Nelles nahm in seinem Vortrag die
Verkehrssicherungspflichten in den Fokus.
Rechtlich einwandfreier
Festvortrag
Für den im Anschluss an die Mitgliederversammlung
geplanten Festvortrag
konnte der BIV den Juristen Prof. Dr.
Kyrill-A. Schwarz gewinnen, der zum
Thema „Aktuelle rechtspolitische Gefährdungen
der Rohstoffgewinnung in
Bayern“ referierte. Zur Erinnerung: Prof.
Schwarz verfasste jüngst das „Rechtsgutachten
zur Verfassungsmäßigkeit
einer landesrechtlichen Rohstoffabgabe
auf Kies und Sand“, wie sie in NRW
geplant ist. Entsprechend aktuell fielen
die Ausführungen aus, die Prof. Schwarz
mit der Ist-Lage begann: Die zunehmende
globale Rohstoffknappheit
trifft auch jene standortgebundenen
Betriebe, deren Flächenanspruch im
Konflikt etwa mit Natur- und Landschaftsschutz
steht.
„Eine Konfliktlösung muss immer gesetzeskonform
sein“, leitete Schwarz ein.
Wird eine Sonderabgabe (wie die geplante)
als Lenkungsmittel eingesetzt,
kratzt diese „Beschwichtigung als neues
STARKE WORTE: BIV-Präsident Georg
Fetzer fand auch bei den kritischen Themen
den richtigen Ton.
EHRE, WEM EHRE GEBÜHRT: BIV-Präsident Georg Fetzer dankte der langjährigen
GF-Assistentin und zukünftigen Rentnerin Monika Schwab für ihre Arbeit.
Mittel zur Akzeptanzsteigerung“ und zugunsten
einer politischen Wunschvorstellung
an der Verfassung. „Es gibt
keine Deals mit dem Recht“, verdeutlichte
Prof. Schwarz am Beispiel der Klimaaktivisten,
die das Recht im Gefühl
moralischer Überlegenheit bewusst verletzen.
Fazit: Eine Erhebung von Sonderabgaben
ist verfassungswidrig, denn:
„Ein Plus an Akzeptanz kann kein Mittel
herbeiführen, das das Vertrauen in den
Rechtsstaat nachhaltig beschädigt“,
führte Prof. Schwarz abschließend aus.
Informatives
Fachforum
Aktuelle Themen und Entwicklungen der
Rohstoffindustrie vermittelte das anschließende
Fachforum, dessen Leitthema
„Sicherheit in unsicheren Zeiten“
hieß. Den Anfang machte Thomas
Mayer, stellvertretender Kommissariatsleiter
der Kriminalpolizeiinspektion Neu-
Ulm Cybercrime, mit „Prävention Cybercrime“.
150 Milliarden Spam-Mails
werden täglich versendet – ja, und?! –
Nun, wenn es einen trifft, kann’s richtig
teuer werden. Denn im Schnitt vergehen
90 Tage von der „Cyber-Infektion“ mit
Schadsoftware, bis der Angriff entdeckt
wird. „Kein Backup, kein Mitleid“, mahnte
Mayer, der über Crypto-Trojaner und
Emotet aufklärte – für viele im Saal kom-
plettes Neuland. Ein Crypto-Trojaner ist
eine Ransomware, mit der Lösegeld vom
gehackten Opfer erpresst wird. Emotet
liest die Kontaktbeziehungen und E-Mail-
Inhalte aus den Postfächern infizierter
Systeme aus, es handelt sich um einen
existenzbedrohenden Schädling. Dahinter
stecken immer kriminelle Profis.
„Verkehrssicherungspflichten – aus
der Grauzone ins Konkrete“ lautete Walter
Nelles‘ Thema. Der stellvertretende
MIRO-Hauptgeschäftsführer klärte auf,
welche Pflichten es wie zu beachten gilt,
damit nicht „die Haftungsfalle“ zuschnappt.
„Ein Thema voller Widersprüche“,
bilanzierte er und belegte dies an
diversen Gerichtsurteilen.
Das Fachforum-Trio komplettierte
Gunnar Braun, Geschäftsführer vom
VKU Verband kommunaler Unternehmen,
der über die „Zeitenwende in der
Energieversorgung“ sprach. In unsicheren
Zeiten steht die Versorgungssicherheit
umso mehr im Fokus, und das unter
dem Schlüsselfaktor der CO 2 -Vermeidung.
Das ebnet den Weg zum klimaneutralen
Stromsystem.
Übrigens ist auch schon die nächste Mitgliederversammlung
plus Fachforum des
BIV datiert: Sie findet vom 15. bis 17. Mai
2024 in Hohenschwangau statt – zu Füßen
des Schlosses Neuschwanstein. (tne)
www.biv.bayern
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