GesteinsPerspektiven 05/23

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TREFFPUNKT
Runde Sache auch beim 20. Mal
Die Novellierung des Bundesberggesetzes, die Erfassung lagerstättengeologischer und betrieblicher Daten
in Geo-Informations-Systemen, fachliche Aspekte des Grundwasserschutzes bei Planungen für die Rohstoffgewinnung,
die Ergebnisse der neuen BGR-Studie zu Sand und Kies in Deutschland, die Einsatzmöglichkeiten
rezyklierter Gesteinskörnungen sowie die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zum „Porr-Urteil“ standen
beim diesjährigen Rohstoffkolloquium in Schönebeck/Bad Salzelmen auf dem Programm. Zahlreiche Interessenten
aus Wirtschaft, Behörden und Ämtern waren Mitte Mai wieder der Einladung des Unternehmerverbandes
Mineralische Baustoffe (UVMB) zum Informations- und Erfahrungsaustausch gefolgt.
ir stehen am Rande gravieren-
Neuregelungen für die Roh-
„Wder
stoffindustrie“, kommentierte Prof. Dr.
Bernd Dammert, Kanzlei Rechtsanwälte
Dr. Dammert und Steinforth, die geplante
Novellierung des Bundesberggesetzes.
In seinem Vortrag erläuterte er die
Ausgangslage, die Interessenlagen der
Akteure sowie die Kernthemen der anstehenden
Novellierung. Im Fokus standen
dabei das Berechtsamswesen, das
Verhältnis Umwelt- und Planungsrecht,
die Raumordnung, das Betriebsplanverfahren
sowie die Umweltverträglichkeitsprüfung
für bergbauliche Vorhaben.
Dammert sieht durchaus Chancen,
mit der Novellierung die Möglichkeit zu
schaffen, das System der Betriebsplanzulassungen
zu vereinfachen, die
Rechtswirkungen zu stärken und den
Planungs- und Verwaltungsaufwand
auch mit Blick auf Grundabtretungsverfahren
zu reduzieren. Auch der Einbezug
weiterer Rohstoffe als grundeigene Bodenschätze
könnte das Rohstoffgewinnungsrecht
in Deutschland vereinheitlichen
und stärken. Jedoch bestehe auch
die Gefahr einer „ökologischen Aufweichung“
bis hin zur Abschaffung der
Zweckbindung des Gesetzes. Hier seien
eine ganze Reihe von NGO unterwegs,
deren Einfluss man nicht unterschätzen
sollte. Die Abschaffung des selbstständigen
Berechtsamswesens und das Einvernehmenserfordernis
mit den Gemeinden
stellen Forderungen dar, die zu
massiven Einschnitten und de facto zu
einer weitreichenden Blockierung der
Rohstoffgewinnung führen würden.
„Wehren Sie sich gegen diese Bestrebungen.
Sprechen Sie Ihre Abgeordneten
und Politiker an und bitten Sie um
Hilfe“, appellierte Dr. Dammert.
Das Projekt „Erfassung lagerstättengeologischer
und betrieblicher Daten in
Geo-Informations-Systemen“ stellten
Anja Knipfer, Mibrag Zeitz, und Dr. Kerstin
Wagner, MDB Petersberg, gemeinsam
vor. Zahlreich vorhandene Betriebs-,
Erkundungs- und administrative Daten,
die in unterschiedlichen Formaten und
an verschiedenen Speicherorten bei der
MDB vorlagen und im Betriebsalltag von
Personenkreisen mit unterschiedlichen
Aufgabenbereichen genutzt werden
müssen, sollten sich in einem gemeinsamen
System mit Zugangsberechtigungen
wiederfinden. Dazu wurde auf das
Know-how der Mibrag zurückgegriffen,
die seit 2020 die MDB auch markschei-
REFERENTEN MIT MODERATOR: Prof. Dr. Holger Mansel, Prof. Dr. Bernd Dammert, Dr. Harald Elsner, Dr. Kerstin Wagner, Anja Knipfer,
Stefan Janssen und Bert Vulpius (v.l.). Es fehlt Gregor Franßen.
GESTEINS Perspektiven 5 | 2023