Die ausführliche Version als pdf - Futur III

Kapitel 6: Alternative
6.1 Eine liberale Antwort
Wie verankert man die neuen gesellschaftlichen Erfordernisse in einem liberalen Gesellschaftsmodell?
6.1.1 Liberalismus und seine Grenzen
Der Liberalismus ist eine alte philosophische und politische Bewegung. Im Zentrum steht der
einzelne Mensch, das berühmte Individuum, mit seinen Interessen, Wünschen, Sehnsüchten,
Abneigungen, Ängsten, ... Grundlage des Liberalismus ist die Idee der Selbstverwirklichung
und Selbstentfaltung, dass also der Einzelne selbst am besten weiß, was gut und was
schlecht für ihn ist, und dass er niemanden – weder natürliche Personen noch staatliche Institutionen
– benötigt, die ihm Vorschriften machen oder ihn gar in Unfreiheit halten. Der
Liberalismus tritt für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Einzelnen und der Gemeinschaft
ein, und diese Ausgewogenheit besteht darin, dass im Zweifel der Einzelne Vorrang
haben sollte. Seine Grenzen findet der Einzelne in der Freiheit der anderen, die er nicht einschränken
darf, und es ist danach die einzige Aufgabe des Staates (der „juristischen Person
Gemeinschaft”), diese wechselseitige Freiheit zu gewährleisten.
Daraus lassen sich die wichtigsten Elemente einer liberalen Staats- und Wirtschaftsverfassung
ableiten:
• Politik
Demokratie, Gewaltenteilung, Pluralismus, Meinungs-, Glaubens- und Gewissensfreiheit,
Schutz von Minderheiten
• Ökonomie
Privateigentum als Voraussetzung für Verantwortung, Freie Marktwirtschaft, wirtschaftlicher
Wettbewerb als Voraussetzung für allgemeinen Wohlstand
• Soziales
Grundsätzliche Selbstverantwortung für das eigene Auskommen, Prinzip der Leistungsgerechtigkeit,
keine Idee des sozialen Ausgleichs (außer Almosen)
• Recht
Gleichheit vor dem Gesetz
Der Liberalismus ist eine Idee, von der grundsätzlich diejenigen am meisten profitieren, die
mit diesen Anforderungen gut umgehen können, sprich: Diejenigen, die in jeder Hinsicht frei
sind, zu tun und zu lassen, was sie wollen, sofern sich ihnen Gelegenheiten bieten. Das wirft
unmittelbar zwei wesentliche Fragen auf:
• Was passiert mit denjenigen, die aus persönlichen Gründen diese Freiheiten nicht
nutzen können, weil sie beispielsweise in ihrer körperlichen, geistigen oder sozialen
Entwicklung benachteiligt sind, also schlechtere Chancen hatten und haben?
Die Antwort war und ist die Idee der öffentlichen Fürsorge. Das soll hier aber nicht
vertieft werden, weil dieser Punkt nichts für die Wachstumsdebatte beiträgt.
• Was passiert mit denjenigen, die aus gesellschaftlich tolerierten Gründen diese Freiheiten
nicht nutzen können, weil beispielsweise ihr Beruf wegrationalisiert wurde, ihre
Existenzgrundlage der Globalisierung zum Opfer fiel, ihre Wohnung wegen einer
Mieterhöhung nicht mehr zu halten ist?
In einem rein liberalen System gibt es hierauf keine Antwort außer: „Die müssen sich
halt anstrengen oder bescheiden werden!” Der Zustand dieser Menschen ist praktisch
konstitutiv für die Idee der Wettbewerbsgesellschaft – ohne Verlierer keine Gewinner,
und ohne Gewinner kein „Wohlstand für alle”, wie bescheiden er für die Verlierer
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