Gemeinde Schorfheide Flächennutzungsplan September 2008

Flächennutzungsplan der Gemeinde Schorfheide – September 2008
1 Vorbemerkungen, Verfahren
Vorentwurf, Stand: Dezember 2005
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB
Am 05.12.2005 hat die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß
§ 3 Absatz 1 Satz 1 BauGB im Rahmen einer Bürgerversammlung, die im
Amtsblatt vom 17.11.2005 bekannt gemacht wurde, stattgefunden. Zusätzlich
lagen die geplanten Änderungen (Stand: Dezember 2005) vom
12.12.2005 bis zum 13.01.2006 im Bauamt der Gemeinde Schorfheide zur
allgemeinen Information öffentlich aus.
Landesplanerische Stellungnahme
Parallel wurden mit diesem Vorentwurf die Ziele der Raumordnung und Landesplanung
abgefragt. Die mitgeteilten Ziele wurden berücksichtigt.
Abwägungsbeschluss
Die eingegangenen Stellungnahmen der Bürger sind der gemeindlichen Abwägung
auf der Gemeinderatssitzung am 26.04.06 zugeführt worden. Das
Ergebnis wurde in den Vorentwurf (Stand: Juni 2006) eingearbeitet. Die Bürger
wurden vom Ergebnis der Abwägung unterrichtet.
Vorentwurf, Stand: Juni 2006
Frühzeitige Behördenbeteiligung gemäß § 4 Absatz 1 BauGB
Die frühzeitige Behördenbeteiligung gem. § 4 Absatz BauGB ist mit dem
Vorentwurf Stand: 30. Juni 2006 durchgeführt worden. Die Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die
Planung berührt werden kann, sind zur Äußerung auch im Hinblick auf den
erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2
Absatz 4 BauGB aufgefordert worden.
Abwägungs- und Auslegungsbeschluss
Die eingegangenen Stellungnahmen wurden durch die Gemeindevertreter
der Gemeinde Schorfheide gegeneinander und untereinander in den Sitzungen
am 28.02.2007 und 14.03.2007 abgewogen. Gleichzeitig wurde die Erarbeitung
des neuen Entwurfes (inklusive der erforderlichen Angaben nach
§ 2a Nr. 2 BauGB) auf Grundlage des Abwägungsergebnisses und dessen
Offenlage beschlossen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
wurden über das Ergebnis der Abwägung informiert.
Überarbeitung des Vorentwurfes
Die Stellungnahmen und Hinweise der frühzeitigen Behördenbeteiligung
wurden in den Flächennutzungsplan eingearbeitet. Gleichzeitig erfolgte die
Umweltprüfung gemäß § 2 Absatz 4 BauGB. Der daraus resultierende Umweltbericht
nach § 2a BauGB wurde ein gesonderter Teil der Flächennutzungsplanbegründung.
Entwurf, Stand Mai 2007
Mit dem Entwurf Mai 2007 wurde die Behördenbeteiligung nach § 4 Absatz 2
BauGB durchgeführt, parallel hat die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz
2 BauGB vom 04.06.2007 bis einschließlich 03.07.2007 im Bauamt der
Gemeinde Schorfheide stattgefunden. Der Entwurf der Planzeichnung sowie
die Begründung mit Umweltbericht konnten in dieser Zeit zusätzlich im Internet
auf der Seite der Gemeinde Schorfheide eingesehen werden.
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