Gemeinde Schorfheide Flächennutzungsplan September 2008

Flächennutzungsplan der Gemeinde Schorfheide – September 2008
4 Übergeordnete und örtliche Planungen
4 Übergeordnete und örtliche Planungen
Bauleitpläne sind nach § 1 Absatz 4 BauGB den Zielen der Raumordnung
anzupassen. Die Ziele der Raumordnung sind nach § 4 Absatz 1 des Raumordnungsgesetzes
(ROG) von öffentlichen Stellen bei ihren raumbedeutsamen
Planungen und Maßnahmen zu beachten. Die Grundsätze sowie die
sonstigen Erfordernisse der Raumordnung, die sich aus in Aufstellung befindlichen
Zielen der Raumordnung, Ergebnissen von Raumordnungsverfahren
und landesplanerischen Stellungnahmen ergeben, sind nach
§ 4 Absatz 2 ROG von öffentlichen Stellen bei raumbedeutsamen Planungen
und Maßnahmen in der Abwägung zu berücksichtigen. Gesetze und übergeordnete
Programme und Pläne, die Ziele und Grundsätze der Raumordnung
mit Bedeutung für den Flächennutzungsplan der Gemeinde Schorfheide enthalten,
sind vor allem:
▪ das Brandenburgische Landesplanungsgesetz (BbgLPlG) vom
12.12.2002 (GVBl. I/2003 S. 9),
▪ das Gemeinsame Landesentwicklungsprogramm der Länder Berlin und
Brandenburg (LEPro 2007), in Kraft getreten am 01. Februar 2008,
▪ der Landesentwicklungsplan Brandenburg LEP I - Zentralörtliche Gliederung
vom 04. Juli 1995,
▪ der Landesentwicklungsplan für den Gesamtraum Berlin-Brandenburg
(LEP GR) – ergänzende raumordnerische Festlegungen für den äußeren
Entwicklungsraum – vom 20. Juli 2004
▪ der Sachliche Teilplan „Zentralörtliche Gliederung, Siedlungsschwerpunkte,
Ländliche Versorgungsorte“ des Regionalplans Barnim-
Uckermark (veröffentlicht am 20.08.1997)
▪ der Sachliche Teilplan „Windenergienutzung und Rohstoffsicherung und
-gewinnung“ des Regionalplans Barnim-Uckermark (erneut veröffentlicht
am 29.0.2004)
4.1 Landesplanung
Im LEPro ist für die räumliche Entwicklung der Länder Berlin und Brandenburg
das raumordnerische Leitbild der „dezentralen Konzentration“ formuliert.
Danach ist das Land Brandenburg in die Raumkategorien „engerer Verflechtungsraum
Brandenburg-Berlin“ und „äußerer Entwicklungsraum“ eingeteilt.
Die zugehörigen Gebietskörperschaften des engeren Verflechtungsraums
sowie des äußeren Entwicklungsraums sind in der Anlage zum LePro
festgelegt. Die Gemeinde Schorfheide liegt im äußeren Entwicklungsraum.
Der Landesentwicklungsplan LEP I konkretisiert das Ziel, die Siedlungsstruktur
des Landes Brandenburg nach den Prinzipien der zentralörtlichen
Gliederung zu entwickeln, um Voraussetzungen für gleichwertige Lebensverhältnisse
in allen Teilen des Landes zu schaffen. Der LEP I benennt die
Ober- und Mittelzentren im Land Brandenburg, während die Festlegung der
zentralen Orte unterer Stufe die Aufgabe der Regionalplanung ist. Keine dieser
zentralörtlichen Funktionen ist der Gemeinde Schorfheide zugeordnet. Das
benachbarte Eberswalde ist Mittelzentrum mit Teilfunktion eines Oberzentrums.
Die Grundsätze und Ziele der Raumordnung für den äußeren Entwicklungsraum
sind im Landesentwicklungsplan für den Gesamtraum für Berlin-
Brandenburg (LEP GR) festgelegt.
In Gemeinden ohne ober- oder mittelzentrale Funktion ist eine Siedlungsflächenentwicklung
nur im Rahmen der Eigenentwicklung möglich. Ausgehend
vom realen Bedarf darf in diesen Gemeinden in der Regel ein planerischer
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