BUSINESS IN POLEN - Deutsch-Polnische Akademische Gesellschaft

Business in Polen
Unter Berücksichtigung von Gesetzgebung und der praktischen Ergebnisse muss bis
zum gegenwärtigen Zeitpunkt festgestellt werden, dass sich die Aufnahme einer
Geschäftstätigkeit in Sonderwirtschaftszonen in Polen für die Investoren als sehr
vorteilhaft erwiesen hat. Bis zum 31. März 2003 waren 372 Unternehmen bei
669 erteilten Genehmigungen in Sonderwirtschaftzonen tätig. Als sich im Jahre 2001 die
Investitionsbedingungen veränderten (Begrenzung der Anzahl möglicher Steuererleichterungen)
wurden lediglich 68 neue, gegenwärtig noch gültige Genehmigungen
erteilt.
Die Palette von Steuererleichterungen ist in Abhängigkeit der jeweiligen SWZ zum Teil
unterschiedlich groß. Insbesondere betrifft dies den Bereich der lokalen Steuern sowie
die Art und den Umfang von Leistungen, die dem Investor von der Verwaltung der
Sonderwirtschaftszone geboten werden. Aus diesem Grund ist eine detaillierte Kenntnis
über die in der jeweiligen Sonderwirtsaftszone gebotenen Vorteile vor Investitionsbeginn
von entscheidender Bedeutung.
Die Sonderwirtschaftszonen waren allerdings eines der schwierigsten
Verhandlungsprobleme zwischen Polen und der Europäischen Union. Die Europäische
Kommission gab zwar ihre Zustimmungen zu den per 1. Januar 2001 beschlossenen
staatlichen Beihilfen, erkennt jedoch die umfassenden Investitionsvorteile für
Unternehmen, die sich gemäß früherer rechtlicher Bestimmungen (vor 2001) in den
SWZ ansiedeln, und auf die SWZ-Investoren nur unwillig werden verzichten wollen,
nicht an. Die polnische Regierung stand somit vor der komplizierten Aufgabe, den
entstandenen Interessenskonflikt beizulegen.
Im Dezember 2002, zum Abschluss der Beitrittsverhandlungen, einigte man sich auf
folgende Kompromisslösungen:
• Übergangszeiten (in den die erworbenen Investorenrechte respektiert werden) für
kleine Unternehmen bis 2011, für mittlere Unternehmen - bis 2010,
• Für Großunternehmen, die ihre Genehmigung bis Ende 1999 erhielten, wird die
maximale staatliche Förderhöhe auf maximal 75 %, bei Erteilung der Genehmigung
im Jahre 2000 auf höchstens 50 % der Investitionskosten festgesetzt,
• Für Unternehmen aus der Automobilindustrie beträgt die maximale Höhe staatlicher
Hilfen 30 % der Investitionskosten.
Diese Bedingungen sind in der Neuauflage des Gesetzes über Sonderwirtschaftszonen
sowie anderen gesetzlichen Regelungen, die gegenwärtig mit der Europäischen
Kommission abgestimmt werden, verankert.
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