BUSINESS IN POLEN - Deutsch-Polnische Akademische Gesellschaft

88
IV. Privatisierung
verkaufen. Ab Juni 1996 wurden die Anteilscheine an der Warschauer Börse notiert. Die
Ausgabe von Anteilscheinen begann im November 1996; zu Ende der Ausgabezeit
hatten 25,8 Millionen von 28,3 Berechtigten Anteilscheine bezogen.
Anfang April 1997 billigte die Wertpapierkommission den Börsenhandel aller 15
Nationalen Investitionsfonds. Die Umwandlung der MPP-Anteilsscheine in NIF-Aktien
(1 Anteilschein in 1 Aktie eines jeden der 15 NIF) begann im Mai 1997 und endete am
31. Dezember 1998. Seit Juni 1997 werden NIF-Aktien an der Warschauer Börse
gehandelt.
Laut ministeriellen Angaben hat der Staatsschatz Ende 2002 wurden 39 der 512 NFI-
Unternehmen an der Börse gehandelt, 28 an der Warschauer Börse und 11 am OTC-
Markt. Weitere 10 Unternehmen gingen in Liquidation, in 83 wurden Insolvenzverfahren
eingeleitet.
Ein institutioneller strategischer und privater ausländischer Investor kann sich in
verschiedener Weise an der Massenprivatisierung beteiligen:
• Anleger können NIF-Aktien kaufen und mit ihnen handeln;
• Kapitalanleger und strategische Investoren können sich aktiv an der
Umstrukturierung von im Programm befindlichen Einzelgesellschaften durch den
Kauf ihrer Aktien beteiligen, wenn sie von den NIF angeboten werden, durch den
Kauf ganzer Unternehmen oder die Bildung von joint ventures;
• Institutionelle Anleger können nach Wunsch Aktien in einzelnen vom Programm
betroffenen Gesellschaften kaufen.
Reprivatisierung
Die Nationalisierung wurde in Polen kurz nach dem Zweiten Weltkrieg aufgrund einer
Reihe von Nationalisierungserlassen durchgeführt, die den Staatsschatz ermächtigten,
Privatbesitz an Immobilien zu übernehmen. Seit Beginn des politischen und
wirtschaftlichen Wandlungsprozesses in Polen stand fest, dass es die Pflicht des Staates
sei, die Eigentümer, deren Interessen verletzt worden waren, zu entschädigen. Dies wird
durch Verfassungsrechte wie Rechtsstaatlichkeit, soziale Gerechtigkeit und die
Unantastbarkeit privaten Eigentums garantiert. Das Problem der Reprivatisierung
jedoch, d.h. der Rückgabe des nationalisierten Vermögens an dessen ursprüngliche
Eigentümer, ist bis jetzt noch nicht endgültig gelöst worden, denn es sind noch keine
Reprivatisierungsvorschriften rechtskräftig erlassen worden (Stand Juni 2003).
Das Parlament war mehrere Jahre mit der Reprivatisierungsproblematik beschäftigt. Es
herrschte generelles Einvernehmen, dass nicht alle nationalisierten Vermögenswerte in
natura oder in Form einer Entschädigung den Eigentümern zurückgegeben werden
können. An dieser Stelle aber hörte die Übereinstimmung auf.