BUSINESS IN POLEN - Deutsch-Polnische Akademische Gesellschaft

Business in Polen
Jedoch können nach wie vor rechtswidrige bzw. durch Rechtsbeugung zustande
gekommene Enteignungsentscheidungen verfassungsrechtlich angefochten werden.
Dieser Prozess setzte mit den politischen und wirtschaftlichen Reformen zu Beginn der
90er Jahre ein. Auf der Grundlage verwaltungsrechtlicher Bestimmungen wurden
mehreren Tausend ehemaligen Eigentümern ihr Besitz zurückgegeben bzw.
Entschädigungen gezahlt. In mehreren Tausend anderer Fällen steht ein Gerichtsurteil
noch aus. Trotz des Fehlens diesbezüglicher allgemeiner rechtlicher Grundlagen ist
somit der Prozess von Eigentumsrückführung bzw. Entschädigungsleistungen im Gange.
Die Implementierung rechtsverbindlicher Reprivatisierungsgrundsätze ist nicht nur eine
moralische Verpflichtung, sondern ist auch von immenser praktischer Bedeutung, da in
einigen Fällen die ungeklärte Rechtslage den Privatisierungsprozess behindert hat. Die
Regierung hat 5 % der Aktien der privatisierten Unternehmen als "Reserve" zur
Befriedigung von Rückführungsansprüchen nach Inkrafttreten einer entsprechender
gesetzlicher Regelungen vorgesehen.
Kapitalmärkte
Die erste Warschauer Börse wurde am 12. Mai 1817 eröffnet. Im 19. Jh. wurden die
meisten Pfandbriefe und anderen Schuldverschreibungen an der Warschauer Börse
gehandelt. Vor dem Zweiten Weltkrieg gab es 7 Börsen in Polen, mehr als 90 der
Börsengeschäfte wurden in Warschau getätigt.
Im Jahre 1989 begann die neue nichtkommunistische Regierung Strukturen des
Kapitalmarkts wiederaufzubauen. Die neue Rechtsgrundlage, das Gesetz über den
Wertpapierhandel und Treuhandfonds, wurde im März 1991 verabschiedet. Im April
1991 wurde die Warschauer Börse gegründet. Zur selben Zeit wurde die
Wertpapierkommission gebildet und ihr Präsident vom Ministerpräsidenten ernannt.
Sowohl die Struktur als auch die gesetzlichen Regelungen des polnischen
Kapitalmarktes wurden den modernsten und effizientesten Systemen, die in anderen
Ländern der Welt Anwendung finden und der polnischen Situation angemessen waren,
nachempfunden. Nach einer gründlichen Prüfung verschiedener Märkte wurde ein
System gewählt und eingeführt, das auf französischen Erfahrungen basiert.
Die Warschauer Börse, die einzige Wertpapierbörse in Polen, ist eine selbständige
Organisation. Gemäß dem Börsengesetz muss die Polnische Wertpapierkommission die
Börsenordnung der Warschauer Börse einhalten.
Die Warschauer Börse ist eine gemeinnützige Börsengesellschaft. Ihr Stammkapital
beläuft sich auf 42 Millionen PLN und teilt sich in 60.000 registrierte Anteile. Aktien
der Warschauer Börse können von Banken, Brokerfirmen, dem Staatsschatz,
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