BUSINESS IN POLEN - Deutsch-Polnische Akademische Gesellschaft

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Zollbefreiungen
III. Außenhandel
Einige Warenpositionen, einschließlich nach Polen für bestimmte Zeit eingeführte
unverkäufliche Waren- und Handelsmuster, die für Werbe- bzw. Ausstellungszwecke
Verwendung finden, sind zollfrei. Eine ausführliche Auflistung zollfreier Waren ist in
Art. 190 4 - 190 48 des gegenwärtig geltenden Zollgesetzes vom 9. Januar 1997 enthalten.
Der Art. 190 11 bezieht sich auf die Zollbefreiung hinsichtlich der Geschäftsanteile von
Unternehmern, die ihre operative Geschäftstätigkeit aus dem Ausland nach Polen
verlegen. Generell fallen Geschäftsanteile von Unternehmern, die ihre Geschäftstätigkeit
im Ausland einstellen und die Aufnahme einer ähnlichen Geschäftstätigkeit in Polen
beabsichtigen, unter die Zollbefreiung.
Ebenso sind Gesellschaftsanteile eines ausländischen Partners, die in Form einer
Sacheinlage in ein Joint-Venture-Unternehmen eingebracht wurden und deren
Eigentumsrechte im Laufe von 3 Jahren ab dem Tage ihrer zollmäßigen Abfertigung
nicht veräußert werden, zollfrei. Diesbezügliche Bestimmungen sind in dem bereits
genannten Art. 190 11 Zollgesetz enthalten, jedoch die Befreiung an sich wird durch
Verordnung des Ministerrates gewährleistet. Weitere Informationen zu rechtlichen
Regelungen bezüglich dieser Befreiungen sind im Kapitel V. enthalten.
Vorrangig betreffen diese Regelungen Unternehmen mit ausländischer Beteiligung, die
ihren Sitz auf dem Territorium der Republik Polen haben. Der Begriff „Sacheinlage“ im
Sinne einer Zollbefreiung ist in Art. 190 2 Zollgesetz exakt definiert. Es handelt sich
hierbei um aus dem Ausland importierte ganzheitliche dingliche Sachen, bzw. Teile, die
das Attribut der Vollständigkeit erfüllen, und vom Tage ihrer Einfuhr an (mit Rechnung)
in einem Zeitraum von mindestens 3 Jahren genutzt werden.
Neben der generellen Behandlung von Ex- und Importangelegenheiten sieht das
Zollrecht gesonderte Verfahrensweisen zur Erlangung von Zollbefreiungen,
Erstattungen und Zahlungsaufschub für Waren, die für spezielle Zwecke nach Polen
importiert bzw. reimportiert werden, vor. Diese Verfahren betreffen zeitlich befristete
Zollabfertigungen, Transitgüter, im Ausland lohnveredelte Waren und Produkte die für
Zolllager, Lohnveredlung und Verarbeitung unter Zollaufsicht vorgesehen sind. Die
Anwendung dieser Verfahren ermöglicht z.B., die Erfüllung behördlicher
Anforderungen vorausgesetzt, die Erstattung von allen einbehaltenen Zöllen auf
Rohstoffe, Halbfabrikate und Baugruppen von Exportgütern.