BUSINESS IN POLEN - Deutsch-Polnische Akademische Gesellschaft

Business in Polen
Angesichts der Schwierigkeiten bei der Realisierung des Autobahnbauprogramms
entschied die Regierung Anfang 1999, das BOT-System (Built-Operate-Transfer) durch
das PPP-System (Private-Public Partnership) zu ersetzen, welches den Staat verpflichten
würde, den Bau mitzufinanzieren bzw. die Betriebskosten in Höhe von bis zu 50 % zu
decken. Im Gegenzug würde der Staat das Recht auf Gewinnbeteiligung erhalten.
Anfang 2000 bestätigte das Ökonomische Komitee beim Ministerrat die
Gesetzesänderungsvorschläge der Regierung und empfahl, eine Neuauflage des
Gesetzes über gebührenpflichtige Autobahnen zu erarbeiten. Die Erfahrung von sechs
Jahren, in denen kein einziger Kilometer gebührenpflichtiger Autobahnen gebaut wurde,
waren ein Hinweis darauf, dass das Programm eine größere Unterstützung der
öffentlichen Hand benötigt.
Das neue Gesetz, sprich die Gesetzesänderung über gebührenpflichtige Autobahnen
vom 8. September 2000 trat am 17. November 2000 in Kraft und gibt die Möglichkeit
der Nutzung sowohl öffentlicher und privater Finanzierungsquellen bei der
Verwirklichung des PPP-Programms frei.
Anfang des Jahres 2002 bereitete die Regierung ein neues Straßenbau- und
Modernisierungsprogramm mit der Zielstellung vor, das polnische Straßenverkehrsnetz
EU-Standards anzupassen. Zur Zeit entsprechen nur 1 % der Straßen EU-Standards, die
für internationale Verkehrswege eine zulässige Achslast von 11,5 Tonnen fordern. Das
Programm sieht den Bau von 526 km Autobahnen, ca. 200 km Expressstraßen und die
Modernisierung von 1.500 km internationaler Verkehrsstraßen in den nächsten 3 Jahren
vor. Darüber hinaus sollen sich gegen Ende des gleichen Zeitraum weitere 576 km
Autobahn sowie ca. 200 km Expressstrassen in Bau befinden. Die Kosten werden auf
etwa 37,5 Milliarden PLN geschätzt. Man geht davon aus, ein Fünftel der Summe aus
EU-Mitteln zu finanzieren.
Alles deutet darauf hin, dass mit dem Autobahnbau in Polen in der Tat begonnen wurde.
Zu Beginn des Jahres 2002 existierten in Polen, im Wesentlichen begründet durch das
Nichtzustandekommen eines effektiven Autobahn-Finanzierungsmodells, weniger als
400 km Autobahnen. Im Jahre 2002 wurden allerdings 54 km Autobahnen gebaut bzw.
modernisiert. Darüber hinaus befanden sich 185,5 km Autobahn im Bau bzw. Umbau.
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