BUSINESS IN POLEN - Deutsch-Polnische Akademische Gesellschaft

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Zölle
III. Außenhandel
Polen ist bei weitem kein Neuling im Rahmen internationaler Kooperations- und
Wirtschaftsbeziehungen. Als 25-jähriges GATT-Mitgliedsland nahm Polen an den
Verhandlungen der Uruguay-Runde teil, beteiligte sich aktiv an der Ausarbeitung von
Zolltarifkonzessionen für die GATT-Mitgliedsstaaten und setzte seine Unterschrift unter
das Schlussprotokoll der Uruguay-Runde. Polen trat gleichfalls der WTO bei und passte
in der Folge seinen Außenhandel an die Richtlinien der WTO- Handelspolitik an.
Polens Zollpolitik wird in großem Maße durch bestehende internationale
Handelsabkommen bestimmt. Dazu zählen das EU-Beitrittsabkommen, EFTA, CEFTA
sowie eine Reihe von zwischenstaatlichen und WTO- Vereinbarungen.
Zölle werden auf der Grundlage des Warenwertes, d.h. des zu zahlenden Preises bzw.
der entstehenden Verbindlichkeit, einschließlich aller Kosten, die dem Käufer entstehen
und nicht im Preis enthalten sind (Transportkosten, Versicherungsaufwendungen,
Kommissionsgebühren, Verpackungskosten und verschiedene, mit dem Kauf der Waren
verbundenen Lizenzgebühren) berechnet.
Das Zollgesetz vom 9. Januar 1997, und seit Anfang 1998 in Kraft, gestattet dem
Ministerrat die Regulierung von Zöllen und Zollsätzen mit der Maßgabe, die
Wirtschaftsentwicklung in Einklang mit staatspolitischen Richtlinien zu stimulieren. Am
17. Dezember 2002 wurde vom Ministerrat eine Verordnung über ein neues und
gegenwärtig geltendes Zolltarifsystem erlassen.
Innerhalb des neuen Tarifsystems sind die folgenden Arten von Zöllen verankert:
• Unabhängige Zölle, für Waren, deren Herkunftsländer nicht WTO-Staaten sind,
die nicht von der Vorzugsländerklausel betroffen werden und auf welche keine
Präferenzzölle zur Anwendung kommen. Zur Anwendung kommt diese Zollart
ebenfalls, falls für die fraglichen Waren der Konventionalzoll höher als der
unabhängige Zoll ist bzw. keine Klassifizierung existiert. In Ermangelung eines
Präferenzzolls werden unabhängige Zölle auch für Waren aus Staaten, die sich auf
der Entwicklungsländerliste befinden, und aus den wenigen Nicht-WTO-
Schwellenländern, für die ebenfalls die Vorzugsländerklausel nicht gilt, erhoben.
• Konventionalzölle, für Waren aus WTO-Staaten und -Regionen sowie aus Staaten,
den Polen auf der Grundlage von bilateralen bzw. unilateralen Abkommen die
Vorzugsländerklausel einräumt, es sei denn sie sind höher als unabhängige Zölle.
• Präferenzzölle, 2 Arten, angewandt gemäß des polnischen Zollpräferenzsystems
für Waren aus Entwicklungs- und Schwellenländern.