BUSINESS IN POLEN - Deutsch-Polnische Akademische Gesellschaft

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V. Auslandsinvestitionen
Ausländische Investoren könne Anteile an Gesellschaften, die bereits in Polen bestehen,
erhalten bzw. erwerben. Dies kann auf dem Wege öffentlicher Ausschreibungen, an der
Börse und, wenn die Gesellschaft nicht an der Börse notiert ist, durch individuelle
Verhandlungen mit den Eigentümern erfolgen.
Das Gesetz über die wirtschaftliche Tätigkeit benennt mehrere Geschäftsfelder, wie z.B.
den Abbau von natürlichen Rohstoffen, Luftverkehr, Waffen- und Sprengstoffhandel, in
denen eine Geschäftstätigkeit nur nach vorheriger Gewährung einer entsprechenden
Lizenz erlaubt ist. Derartige Lizenzen werden für mindestens zwei, jedoch nicht länger
als fünfzig Jahre ausgestellt. Darüber hinaus ist in einigen weiteren Bereichen eine
Genehmigung gemäß gesonderter Gesetzesvorschriften erforderlich.
Das neue Gesetz hat die Problematik des Genehmigungsverfahrens geändert. Für viele
früher genehmigungspflichtige Fälle, hat das Gesetz Änderungen eingeführt, denen
zufolge diese Pflicht in ein Genehmigungserfordernis umgewandelt wurde. Nach Maßgabe
des neuen Gesetzes hängt eine positive Entscheidung über die Erteilung einer Erlaubnis
lediglich von der Übereinstimmung mit entsprechenden Satzungsbestimmungen ab. Auf
diese Weise wurde die Willkürlichkeit bei Entscheidungen über die Vergabe von
gewerblichen Genehmigungen abgeschafft. Dies betrifft u.a. Geschäftstätigkeiten wie die
Produktion von Tabakwaren, Leistungen von Detekteien, Kurierdienstleistungen,
Zollagenturen und Fremdenverkehrs-dienstleistungen. Das neue Gesetz verzichtet
vollständig auf die Regulierung von manchen Geschäfts-bereiche wie z.B. verarbeitende
Industrie, Handel mit Nichteisenmetallen und Markt-dienstleistungen.
Es gibt keinen Mindestwert für Anteile am Stammkapital durch ausländischer Partner
(es gelten die Vorschriften über Mindestbeträge für Kapitalanteile an Gesellschaften)
und keine Vorschrift hinsichtlich eines prozentualen Mindest- bzw. Höchstanteils für
ausländische Beteiligungen am Stammkapital von Unternehmen. Es können auch
Gesellschaften gegründet werden, deren Anteile ausschließlich von Ausländern geeignet
werden. Nichtsdestoweniger kann in Ausnahmefällen eine Gesellschaft von einem
spezifischen Tätigkeitsgebiet ausgeschlossen werden, insofern der Anteil ausländischer
Parteien am Gesamtkapital eine bestimmte Höhe übersteigt (z.B. Rundfunk).
Laut polnischem Handelsgesetzbuch (Gesetz über Handelsgesellschaften) beträgt das
Mindestkapital bei der Gründung von Gesellschaften:
• bei Gesellschaften mit beschränkter Haftung 50.000 PLN (etwa 12.500 USD) und
muss am Tage der Eintragung voll eingezahlt sein; Der Mindestwert eines Anteils
beträgt 500 PLN, die Mindestzahl der Gründer beträgt eine Person;
• bei Aktiengesellschaften beträgt das Mindestkapital 500.000 PLN (etwa 125.000
USD). Mindestens 25 % des Stammkapitals muss am Tage der Eintragung
eingezahlt sein. Der Mindestnominalwert einer Aktie beträgt 1 PLN und die
Mindestzahl der Gründer ist eine Person.