BUSINESS IN POLEN - Deutsch-Polnische Akademische Gesellschaft

Business in Polen
europäischen Erzeugnissen. Jedes Jahr am 1. Januar beginnt eine neue Etappe in der
Liberalisierung des Handels.
Zuerst wurden Quotenbegrenzungen für polnische Industrieimporte in die
Gemeinschaft, mit Ausnahme von s.g. sensiblen Erzeugnissen, aufgehoben. Dies betrifft
fünf Kategorien von Textilien und sowie landwirtschaftliche Produkte, die von der
allgemeinen Liberalisierung des Assoziierungsabkommens nicht erfasst werden. Die
Quotenbegrenzungen im Bereich Textilien bestanden bis Ende 1997. Mit dem 1. Januar
1998 trat dann der uneingeschränkte Zugang für polnische Exportprodukte zum EU-
Markt ein. Seit dem 1. Januar 2002 hat Polen seinerseits alle noch vorher bestandenen
Einfuhrbarrieren für Exporte aus dem EU-Ländern aufgehoben.
Die geringste Liberalisierung und die geringfügigsten Konzessionen gab es bei
landwirtschaftlichen Erzeugnissen wie Milch, Fleisch und Lebendvieh. Die EU hat sich
jedoch selbst dazu verpflichtet, die Importrestriktionen für Lebensmittelerzeugnisse
schneller als auf der Gegenseite Polen zu reduzieren. Schließlich wurde am 27.
September 2000 ein Abkommen über die Liberalisierung des Agrarhandels
unterzeichnet, das am 1 Januar 2001 in Kraft trat. Das Abkommen sieht zollfreie Quoten
für den Handel mit sensiblen Produkten, einschließlich Schweine-, Rind- Geflügel- und
Kalbfleisch, Milch und anderen Molkereiprodukten, Weizen und Getreide, vor. Diese
Quoten steigen jedes Jahr um 10 %. Außerdem wird die EU ihre Lebensmittelexporte
nach Polen nicht subventionieren.
Eine der wichtigsten Aufgaben im Zusammenhang mit dem Beitritt zur Europäischen
Union ist die in Artikel 68 des Assoziierungsabkommens zwischen Polen und der
Europäischen Union festgelegte Verpflichtung, das polnische Recht dem EU-Recht
anzugleichen. Das Assoziierungsabkommen definiert folgende Bereiche, die eine
Harmonisierung erfordern: Rechnungswesen, Bankrecht, Wettbewerbsschutz,
Unternehmensbesteuerung, Verbraucherschutz, Zollrecht, Arbeitnehmerschutz, Umweltschutz,
Finanzdienstleistungen, soziale Fürsorge, indirekte Besteuerung, Schutz von
geistigem Eigentum, Schutz von Tieren und Pflanzen, technische Normen und
Regelungen sowie Transportwesen. Dies bedeutet aber nicht, dass andere Bereiche keiner
Harmonisierung bedürfen. Das Screening des polnischen Rechts in Hinsicht auf die
Kompatibilität mit dem EU-Recht wurde 1994 eingeleitet und wird intensiv fortgesetzt.
Beim Europäischen Gipfel in Cannes im Juni 1995 wurde das „Weißbuch“
angenommen. Es enthält eine Sammlung von Rechtsakten, die in den Augen der EU das
Fundament des gemeinsamen Binnenmarktes darstellen. Die Akzeptanz der Regelungen
des Weißbuchs durch die Beitrittsländer war Voraussetzung für die Aufnahme von
Beitrittsverhandlungen. Der Gipfel entschied des weiteren, dass der Vorbereitungsprozess
auf die Mitgliedschaft in der EU nicht nur die Angleichung des Rechts, sondern
auch die Schaffung entsprechender Strukturen zu dessen Umsetzung umfassen müsse.
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