BUSINESS IN POLEN - Deutsch-Polnische Akademische Gesellschaft

Business in Polen
Es existieren ein vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Soziales festgelegtes
Quoten-, sprich Kontingentsystem, sowie zeitweilige Importverbote. Diese unterliegen
jedoch Veränderungen in Abhängigkeit von der Bedarfslage auf dem polnischen Markt
und der weltweiten Wirtschaftssituation. Teilweise resultieren sie auch aus
internationalen Abkommen, denen Polen beigetreten ist und beziehen sich auf
Erzeugnisgruppen sowie Erzeuger- bzw. Warenherkunftsländer. In den letzten Jahren
kamen diese Handelsbarrieren nur relativ wenig zur Anwendung, vorwiegend nur zum
Schutz des Agrarmarktes bzw. bezüglich einiger weniger Länder. Ein striktes
Einfuhrverbot besteht für Abfälle (Müll) und giftige Substanzen.
Der Import als auch der Export von Waren unterliegt einer zollmäßigen Abfertigung, die
auf der Grundlage des SAD-Dokuments, zusammen mit Zollerklärung und
Ursprungszertifikat, durchgeführt wird.
Um den Warenexport zu erleichtern wurde in Polen auf der Grundlage des Gesetzes
vom 8. Juni 2001 über die Refinanzierung von festverzinslichen Exportkrediten ein
Programm zur Refinanzierung von festen Zinssätzen bei Exportkrediten (DOKE)
gestartet und es wird von einer Reihe Durchführungsbestimmungen des Ministers der
Finanzen reguliert. Das Programm lehnt sich an das in der OECD-Vereinbarung über
Richtlinien für Exportkredithilfen der Öffentlichen Hand (OECD-Konsens) praktizierte
Modell, übernommen vom Europa-Recht, an. Das DOKE-Programm führt einen
Stabilisierungsmechanismus für Zinssätze ein, der es polnischen Exporteuren,
Geschäftsbanken und anderen Finanzinstitutionen erlaubt, langfristige Exportkreditierungen
(Laufzeit mindestens 2 Jahre) zu einem Festzins für die Finanzierung des
polnischen Exports auszureichen. Damit wird das Risiko von Verlusten durch
marktbedingte Veränderungen der Zinssätze ausgeschlossen.
Dieser Mechanismus basiert auf periodisch festgelegten Regelungen zwischen der
staatlichen Landeswirtschaftsbank (BGK), die das DOKE-Programm im Namen des
Staatsschatzes verwaltet, und Geschäftsbanken, die festverzinsliche Exportkredite im
Rahmen langfristiger Verträge ausreichen. Falls der CIRR-Satz während der Gültigkeit
der Regelung niedriger als die Finanzierungskosten (der marktbedingte kurzfristige
Zinssatz für eine jeweilige Währung plus einer Abweichung von 80 bis 170 Punkten) ist,
wird von der BGK eine entsprechende Ausgleichszahlung an die Geschäftsbank
ausgelöst. Im entgegengesetzten Fall ist die Geschäftsbank zum Transfer des
Mehrbetrags an die BGK verpflichtet.
Die CIRR-Sätze für die Währungen der am OECD-Konsens beteiligten Länder werden
monatlich vom OECD-Sekretariat veröffentlicht.
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