Vergleich bauvertraglicher Regelungsmechanismen - Lehrstuhl für ...

Kapitel 4 Vergleich der bestehenden Vertragsmechanismen
4.3.3 Regelungen zur Leistungsdefinition in den NEC3-Vertragswerken
Der NEC ECC spricht in Cl. 11.2 im Rahmen der Leistungsdefinition bzw. der Formulierung des
Bausolls von der Works Information und dem Programme, die im Rahmen des Vertrags zu
definieren sind. Das Bausoll kann durch eine entsprechende Entscheidung bzw. Anordnung des
Project Managers verändert werden. Maßgebend für die vertraglich geschuldete Leistung ist
somit entweder die im Vertrag beschriebene oder – sofern der Project Manager etwas anderes
festgelegt hat – die jeweils letzte Entscheidung des Project Managers. Zur Works Information
sind nach Cl. 11.2 (19) NEC ECC alle Informationen zu zählen, die
• die Arbeiten spezifizieren oder beschreiben oder
• Randbedingungen für die Ausführung der Arbeiten regeln.
Die Informationen über die Works Information können dabei sowohl im Vertrag bzw. den
dazugehörigen Unterlagen stehen als auch in Form von zulässigen Anweisungen ergänzt
werden.
Aus der Definition der Works Information wird deutlich, dass diese über die reine Beschreibung
der Bauleistung hinaus geht und auch Randbedingungen zur Ausführung erfasst. Dieses wird
auch explizit von Eggleston in der Kommentierung des NEC ECC hervorgehoben. 96 Neben der
zentralen und globalen Definition des Bausolls durch Cl. 11 NEC ECC wird das zu erbringende
Bausoll durch weitere einzelne Regelungen im NEC ECC spezifiziert. Die einzelnen Passagen
werden jedoch hier nicht im Detail betrachtet. 97 Sie erstrecken sich über den gesamten
Vertragstext.
Sofern durch den Auftragnehmer Planungsleistungen zu erbringen sind, sind diese nach Cl.
20.1 NEC ECC ebenfalls in der Works Information festzuhalten. Der Teil der
Leistungsbeschreibung, der durch verschiedene Bieter bzw. den beauftragten Auftragnehmer
erstellt wird, wird zu dem Teil 2 der Contract Data gezählt, während die vom Auftraggeber
beigestellten Unterlagen und Informationen zu Teil 1 der Contract Data zählen. Folglich kann im
Falle einer funktionalen Leistungsbeschreibung durch den Auftraggeber (requirements in
performance terms) ein Teil der detaillierten Leistungsbeschreibung durch den Auftragnehmer
erbracht werden. Für diesen Fall, der aufgrund der dafür vorgesehenen Vertragskonstellation
nicht als Sonderfall bezeichnet werden darf, sind weitere Regelungen hinsichtlich der
Verantwortung und Haftung für die Planungsleistungen und die technische Richtigkeit der
Bausolldefinition zu erbringen, denen weitere Regelungen des NEC ECC gerecht werden. Über
einen erforderlichen Detaillierungsgrad der Bausolldefinition zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses werden keine weiteren Regelungen getroffen.
Im Gegensatz zu FIDIC und VOB/B halten die NEC3-Verträge keine Regelung hinsichtlich einer
Rangfolge der Vertragsunterlagen für den Widerspruchsfall vor.
Wie bereits zuvor angedeutet, steht es dem Project Manager zu, vor der Fertigstellung der
Leistung eine Anpassung oder Veränderung des Bausolls im Rahmen des Vertrags
96
Vgl. Eggleston, Brian: The NEC3 Engineering and Construction Contract – A Commentary. 2. Aufl. Oxford 2008,
S. 66.
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Die entsprechenden maßgeblichen Regelungen zur Bestimmung und Spezifikation des Bausolls sind
zusammenfassend dargestellt bei Eggleston, Brian: The NEC3 Engineering and Construction Contract – A
Commentary. 2. Aufl. Oxford 2008, S. 66-67.
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