Vergleich bauvertraglicher Regelungsmechanismen - Lehrstuhl für ...

Kapitel 4 Vergleich der bestehenden Vertragsmechanismen
vorzunehmen. Für die entsprechende Anordnung ist in Cl. 13.1 NEC ECC eine nachprüfbare
Form, schriftlich oder mündlich aufzeichenbar, vorgeschrieben, die in der Sprache des
Vertragstextes verfasst werden muss. Umstritten ist jedoch nach Meinung von Eggleston
derzeit das zulässige Ausmaß der Veränderungen des Bausolls (variations or changing of the
works information). Ob als Veränderungen auch Erweiterungen bisher noch nicht vorhandener
Leistungen anzusehen sind, geht nicht aus NEC ECC hervor. 98 Die NEC ECC Guidance Notes
hingegen weisen explizit aus, dass unter change sowohl Ergänzungen, Wegfall als auch
Änderungen bezogen auf die Bausolldefinitionen zu verstehen sein können:
88
„The ECC does not limit the ordinary meaning of the word 'change' in relation to a change to the
Works Information. Consequently, it includes additions to and deletions from the Works
lnformation as well as alterations to it.“ 99
Die zuvor genannten Änderungsrechte des Project Managers umfassen jedoch ausdrücklich
keine zeitlichen Beschleunigungen des Auftragnehmers, wie aus den NEC ECC Guidance
Notes hervorgeht. 100
Folgen, die sich aus Anordnungen des Project Managers ergeben, z.B. Ansprüche finanzieller
oder zeitlicher Art, werden in Kapitel 4.5 untersucht.
Die Regelungen des § 60 NEC ECC gelten bezüglich der Bauzeit und der Vergütung
grundsätzlich auch in NEC ECC Opt. F. Allerdings ist das Leistungsbestimmungsrecht bei der
Option F eingeschränkt. Wie den Guidance notes 101 entnommen werden kann, ist der
Auftragnehmer nur zur Ausführung der in der Bausoll-Beschreibung des Bauvertrages
aufgeführten Leistungen verpflichtet. Jede über den Bauvertrag hinausgehende oder
ausgeweitete Leistung, die durch den Auftragnehmer ausgeführt werden soll, muss zwischen
dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer neu verhandelt werden. Es handelt sich erst um ein
Compensation Event, wenn
• der Project Manager seine Zustimmung zu dem Angebot des Auftragnehmers bekannt
gibt,
• der Project Manager dem Auftragnehmers seine eigene Bewertung bekannt gibt,
• das Angebot des Auftragnehmers so behandelt wird, als wäre es bereits angenommen
worden.
4.4 Vertrags- und Vergütungsformen
Bei Bauverträgen handelt es sich um Werkverträge, die eine entsprechende Erfolgshaftung
beinhalten, wie bereits in Kapitel 4.2.1.1.1 aufgeführt wurde. Grundlegend ist bei allen
Vertragstypen, ob Werk- oder Dienstvertrag, dass es sich um einen Austausch von
gegenseitigen Leistungen handelt. Danach erbringt der Auftragnehmer eine planerische und
98
Vgl. Eggleston, Brian: The NEC3 Engineering and Construction Contract – A Commentary. 2. Aufl. Oxford 2008,
S. 67.
99
Vgl. Institution of Civil Engineers: Guidance notes and flow charts for the Adjudicator’s Contract. 3. Aufl. London
2005, Cl. 14.3.
100
Vgl. Institution of Civil Engineers: Guidance notes and flow charts for the Adjudicator’s Contract. 3. Aufl. London
2005, Cl. 36.2.
101
Institution of Civil Engineers: Guidance notes for the NEC Engineering and Construction Contract. 3. Aufl. London
2005, S. 15