Vergleich bauvertraglicher Regelungsmechanismen - Lehrstuhl für ...

Kapitel 4 Vergleich der bestehenden Vertragsmechanismen
oder physische Leistung, der Auftraggeber ist im Gegenzug zur Zahlung der vereinbarten
Vergütung verpflichtet, sofern die Leistung des Auftragnehmers vertragsgerecht erbracht wurde.
4.4.1 Vertrags- und Vergütungsformen nach VOB
Die VOB/B sieht grundsätzlich drei Arten der Vergütung in § 2 Nr. 2 VOB/B vor, die abhängig
von der gewählten Vertragsform sind:
• Leistungsvergütung im Rahmen eines Leistungsvertrags (EP- oder Pauschalvertrag)
• Stundenlohnvergütung im Rahmen eines Stundenlohnvertrags
• Selbstkostenerstattung im Rahmen eines Selbstkostenerstattungsvertrags
Bei Bauverträgen kommen bislang überwiegend Leistungslohnverträge zur Anwendung, die ggf.
auch eine Kombination von Stundenlohnvergütung sowie Selbstkostenerstattung beinhalten.
Bei den Leistungsverträgen wird die Vergütung an die Erfüllung vertraglich vereinbarter
Leistungsziele gekoppelt. Der Auftraggeber zahlt eine Vergütung auf Grundlage des
herbeigeführten Bauerfolges und nicht etwa aufgrund der dabei für den Auftragnehmer
entstandenen Kosten. Für die Ermittlung des Angebotspreises muss der Auftragnehmer im
Vorfeld des Angebotes und der Vertragsunterzeichnung den ihm entstehenden Aufwand zeitlich
und finanziell kalkulieren. Eine Änderung der Vergütung kann nur erfolgen, wenn sich das
vertraglich vereinbarte Bausoll dem Inhalt oder der Menge nach ändert. Ein typischer
Leistungslohnvertrag ist der Werkvertrag gemäß § 631 BGB.
Bei der Vergütung von Arbeitsleistung nach Stundenlohn ist nicht der Bauerfolg für die
Vergütung maßgebend, sondern die Anzahl der aufgewendeten Lohnstunden und der
vertraglich vereinbarte Stundenlohn. Diese Art der Vertragsumsetzung wird vor allem bei
kleinen Regie- oder Nebenarbeiten angewendet, wenn diese nicht im Leistungsverzeichnis
enthalten sind und unverzüglich ausgeführt werden müssen. Im Gegensatz zum
Leistungsvertrag steht die zu erwartende Vergütung somit nicht zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses fest, sondern erst nach der erbrachten Bauleistung. 102 Auftraggeber und
Auftragnehmer einigen sich auf Stundenabrechnung, um sich so die Prüfung und Ausarbeitung
eines Nachtrages zu ersparen.
Beim Selbstkostenerstattungsvertrag muss der Auftragnehmer die ihm tatsächlich entstandenen
Kosten durch entsprechende Aufzeichnungen nachweisen und bekommt diese mit einem zuvor
im Vertrag vereinbarten Zuschlag für Geschäftskosten und Gewinn vergütet. In der Praxis ist
dieses Vorgehen nach Schwerdtner jedoch sehr selten zu finden und unüblich. 103
Da Stundenlohn- und Selbstkostenerstattungsverträge gemäß der zitierten Quellen nicht den
Regelfall darstellen, werden im Weiteren ausschließlich Leistungsverträge betrachtet. Abbildung
4-15 veranschaulicht die in der Bauwirtschaft gängigen Vertragsformen der Leistungsverträge.
102
Vgl. Keldungs, Karl-Heinz: § 2 Nr. 2 VOB/B. Rn. 12. In: VOB – Teile A und B. Kommentar. Hrsg. Horst Locher
und Klaus Vygen. 16. Aufl. Düsseldorf 2007.
103
Vgl. Schwerdtner, Patrick: Anreizbasiertes Steuerungs- und Vergütungsmodell für Einzelvergaben im Hochbau.
Diss. Braunschweig 2007, S. 16.
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