Vergleich bauvertraglicher Regelungsmechanismen - Lehrstuhl für ...

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Kapitel 5 Zusammenfassung der Ergebnisse Die NEC3-Verträge definieren wie auch die FIDIC-Verträge zentrale Begriffe, jedoch erfolgt dieses nicht ausschließlich in einem vorangestellten Kapitel. Die Definitionen erfolgen in den NEC3-Verträgen sowohl in der Core Clause „General“ als auch über weitere Regelungen im Vertrag. Beide Organisationen, FIDIC wie ICE, halten für die Vertragswerke entsprechende Erläuterungen und Handlungsanweisungen in Form von Ablaufdiagrammen vor, die dem Anwender den Umgang mit den Vertragswerken erleichtern sollen. Dieses wird in Deutschland für die VOB nicht durch den Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen herausgegeben. Die Kommentierung, die als Handlungsunterstützung bei der Anwendung und Auslegung der VOB verwendet wird, beruht ausschließlich auf Initiativen unterschiedlicher unabhängiger Autoren, die jeweils eine subjektive Auswahl der gängigen Rechtssprechung zu ihrer Kommentierung hinzuziehen. Ob dieses jeweils der Intention des Vergabeausschusses entspricht, bleibt dabei ungeklärt. 5.2.2 Kombinierbarkeit der Vertragswerke hinsichtlich der Projektaufgabe Ein zentraler Gedanke, der den internationalen Vertragswerken voransteht, ist die Anwendbarkeit und Verständlichkeit sowie die Flexibilität der Verträge (vgl. Kapitel 2.3.1). Bauverträge werden zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer geschlossen, die jeweils als Institution zu verstehen sind, da weder der die Unterschrift leistende Auftraggeber noch der die Unterschrift leistende Auftragnehmer regelmäßig als Einzelperson bei der Vertragsunterzeichnung auftritt. Dieser Umstand ist einerseits abhängig von der jeweiligen Unternehmensform und den Zeichnungsbefugnissen als auch von der entsprechenden Fachkompetenz in juristischen Fragen. Bauverträge sowie die dazugehörigen Bauprojekte sind hochkomplexe Strukturen, die bei mangelndem Informationsstand Risiken in sich bergen. Durch Verträge werden neben technischen Regelungen rechtswirksame Vereinbarungen geschlossen, die unbedingt durch Juristen zu begleiten sind. Das Bestreben, Verträge nicht nur für diejenigen verständlich und nachvollziehbar zu machen, die diese Verträge konzipieren und unterschreiben, sondern auch für diejenigen, die diese Verträge als Grundlage für ihre tägliche operative Arbeit verstehen und kennen müssen, ist zwingend zu bestärken. Ein entsprechender Leitgedanke innerhalb der Formulierungen der VOB ist hierzu nicht erkennbar. Sowohl die FIDIC-Vertragswerke als auch die NEC3-Verträge bieten unterschiedliche Vertragselemente, die in Kapitel 2.1.3 und 2.3.3 vorgestellt wurden. Das Ziel der unterschiedlichen Vertragselemente besteht darin, eine Anpassung an die Projektaufgabe vorzunehmen, d.h. einen der Projektaufgabe und dem Leistungsumfang entsprechenden Vertrag zu verwenden. Für kleine Projekte, gemessen an der Auftragssumme, mit auftraggeberseitiger Planung sieht FIDIC das Green Book vor, während bei größeren Projekten das Red Book zu verwenden ist. Inhaltlich stellt das Green Book einen geringeren Regelungsumfang zur Verfügung und verzichtet zudem auf die Benennung weiterer Projektbeteiligter, die nach Red Book zwingend zu benennen sind. Die Kombination und gegenseitige Abstimmung unterschiedlicher Vertragswerke der FIDIC- Familie zeigt die folgende Abbildung: 150
Berater / Planer Mieter, Käufer White Book Kapitel 5 Zusammenfassung der Ergebnisse direkte vertragl. Regelung indirekte vertragl. Regelung möglich weitere Beteiligte Bauherr / Auftraggeber White White Book Book White Book Engineer Grundstück, Finanzierung Green Book Red Book Yellow Book Silver Book Berater / Planer White Book Auftragnehmer Abbildung 5-9: Durchgängigkeit der Vertragsbeziehungen nach FIDIC 5.2.3 Beteilung von Projektbeteiligten Red Book + White Book Yellow Book + White Book Die aus dem angelsächsischen Rechtsraum stammenden internationalen Vertragswerke sehen neben den zentralen Projektbeteiligten Auftraggeber und Auftragnehmer sowie Planern weitere Projektbeteiligte vor, die bereits zu Beginn des Bauvertrags zu benennen und in das Projektgeschehen mit einzubinden sind. Die den VOB/B Verträgen unbekannten Beteiligten sind • der Engineer (FIDIC) • der Project Manager (NEC3) • der Supervisor (NEC3) • das Dispute Adjudication Board (FIDIC) • der Adjudicator (NEC3) Die Aufgaben der Beteiligten wurden in Kapitel 2 und 4 beschrieben. Allen ist gemein, dass sie als unabhängige Projektbeteiligte zu betrachten sind, deren Aufgabe darin besteht, die Projektdurchführung im Sinne des Vertrags zu fördern. Während in den NEC3-Verträgen der Project Manager und der Supervisor diese Aufgabe gemeinschaftlich, jeder jedoch mit seinem definierten Aufgabenbereich, zu erfüllen haben, obliegt diese Funktion in den FIDIC-Verträgen lediglich einer Person, dem Engineer. In Summe, d.h. ohne die Betrachtung von detaillierten Regelungen und Formerfordernissen, sind die Aufgaben der drei Beteiligten kongruent. Die Rolle des Engineers sowie des Project Manager und des Supervisors werden in der Literatur kontrovers diskutiert, da sie aufgrund der Beauftragung und Bezahlung durch den Auftraggeber der Sphäre des Auftraggebers zugewiesen werden. Umstritten ist daher ihre unabhängige Funktion bei der Entscheidung von Fragestellungen und Themen, die im Rahmen der Projektabwicklung auftreten, z.B. bei der Festsetzung von Vergütungsansprüchen, der Festlegung von Mängeln oder der Annahme und Bewertung des Schriftverkehrs zwischen den Vertragsparteien. Nur wenn die drei genannten Positionen ihre Aufgabe als neutrale Personen wahrnehmen, ist eine ausgewogene Auslegung der nicht abschließend definierten Vertragsgrundlagen möglich. 151
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Projektraum „dritter Phase“ Anf
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VOB/B FIDIC NEC3 Entwickeln Finanzi
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