Vergleich bauvertraglicher Regelungsmechanismen - Lehrstuhl für ...

Kapitel 5 Zusammenfassung der Ergebnisse
beschriebene Gefahr ist zu unterteilen in eine Leistungsgefahr und eine Vergütungsgefahr. 187
Für bei Vertragsabschluss nicht erkennbare Risiken, die nicht aus dem Verantwortungsbereich
des Auftragnehmers kommen, kann dem Auftragnehmer nicht die Vergütungsgefahr übertragen
werden, da er auf diese im Rahmen seiner Kalkulation keinen Einfluss nehmen kann. Kommen
die Risiken aus dem Einflussbereich des Auftragnehmers, z.B. zu geringe Personalkapazität
oder fehlerhaft oder zu spät gelieferte Materialien, so hat er die finanziellen und zeitlichen
Folgen daraus zu tragen. Sofern die Risiken direkt dem Bereich des Auftraggebers zugeordnet
werden können, z.B. eine zu späte Übergabe des Baugrundstücks oder eine zu spät erbrachte
Planungsleistung, hat der Auftraggeber alle daraus entstehenden Konsequenzen zu tragen.
Stammen die Risiken jedoch aus einem Bereich, der weder direkt dem Auftraggeber noch dem
Auftragnehmer zugewiesen werden kann, z.B. Witterung oder Streik, so regelt die VOB, dass
der Auftraggeber das zeitliche Risiko zu tragen hat. Der Auftragnehmer ist berechtigt, eine
bereits hergestellte Leistung entsprechend der vereinbarten Einheitspreise abzurechnen, auch
wenn diese durch höhere Gewalt zerstört worden ist. Er ist jedoch weiter dazu verpflichtet, die
Leistung erneut herzustellen, erhält dafür einen weiteren Vergütungsanspruch. Die
Leistungsgefahr liegt somit beim Auftragnehmer, die Vergütungsgefahr beim Auftraggeber.
Bei der Beurteilung, ob ein zusätzlicher Vergütungs- und Zeitanspruch für den Auftragnehmer
vorliegt, ist jeweils zu berücksichtigen, ob er bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
das entsprechende Risiko bei sorgfältiger Bearbeitung hätte vorhersehen können. Für diesen
Fall erlischt der Anspruch des Auftragnehmers, da das Risiko seinem Verantwortungsbereich
zugeordnet wird (vgl. Abbildung 5-13).
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qualitative Darstellung
Verantwortungsbereich des AN Verantwortungsbereich des AG
Neutraler Risikobereich
bei Angebotsabgabe vorhersehbar
Risikobereich /
Einflusssphäre des AN
Neutraler Risikobereich
bei Angebotsabgabe nicht vorhersehbar
Risikobereich /
Einflusssphäre des AG
Abbildung 5-13: Differenzierung zwischen Risikobereich und Verantwortungsbereich von AG und AN
Mit der Abnahme findet eine Risikoverlagerung statt, da der Erfüllungszeitraum des
Auftragnehmers erlischt. Der Auftragnehmer trägt ab der erfolgten Abnahme nicht mehr die
Leistungsgefahr.
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Vgl. Oppler, Peter: § 7 VOB/B Rn. 2. In: VOB – Teile A und B. Kommentar. Hrsg. Horst Locher und Klaus Vygen.
16. Aufl. Düsseldorf 2007.