Vergleich bauvertraglicher Regelungsmechanismen - Lehrstuhl für ...

Kapitel 4 Vergleich der bestehenden Vertragsmechanismen
Auftragnehmer befürchten, dass ihre durch den NEC ECC gestärkten Rechte gegenüber dem
Auftraggeber dadurch geschwächt würden.
Die Untersuchung des Nachunternehmervertrags NEC ECS zeigt, dass Auftragnehmer und
Nachunternehmer die zwei zentralen Vertragspartner sind (vgl. auch Abbildung 4-8). Der
Auftraggeber als Initiator des Projektes wird nicht in seiner zentralen Funktion erfasst, jedoch ist
er namentlich in den speziellen Angaben des NEC ECS als Auftraggeber erfasst. In einzelnen
vertraglichen Regelungen ist der Auftraggeber erwähnt, z.B. im Rahmen der Beurteilung, ob die
Leistungen des Nachunternehmers vollständig sind (vgl. Cl. 11.2 NEC ECS). Hier wird Bezug
genommen auf die Erfordernis der weiteren Verwendung der Leistungen des
Nachunternehmers durch den Auftragnehmer bzw. ggf. auch des Auftraggebers, um entweder
die Gesamtfertigstellung herbeizuführen oder die Nutzung des Gebäudes vornehmen zu
können. Der Project Manager und der Supervisor aus dem Hauptvertrag zwischen Auftraggeber
und Auftragnehmer nehmen in diesem Vertragsverhältnis nicht die besondere Stellung ein wie
im Vertragsverhältnis zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer ein. Sie werden in den
subcontract data namentlich erwähnt und müssen durch den Nachunternehmer im Bedarfsfall
Zugang zu den Arbeiten erhalten.
Die Definition der Subcontractor erfolgt in Cl. 11.2 (17) NEC ECC, in der all diejenigen
inbegriffen sind, die einen Vertrag mit dem Auftragnehmer haben und
• Teile der Leistungen ausführen
• eine Leistung ausführen, die zur Leistungserbringung des Auftragnehmers erforderlich
ist
• Anlagen oder Materialien liefern, die auch von ihnen teilweise oder ganz geplant
wurden.
Damit sind nach dem zweiten Spiegelstrich auch auftragnehmerseitige Planer unter der
Beteiligtengruppe der Subcontractor anzusiedeln. Dieses wird auch durch die Erläuterungen zu
NEC ECC bestätigt. 82
4.2.2.3.3 Lieferanten – Suppliers
In den unterschiedlichen Vertragswerken, z.B. NEC ECC oder NEC ECS, werden neben den
bisher erwähnten Projektbeteiligten die Lieferanten erwähnt, die jedoch inhaltlich nur im
Vertragskapitel der Vergütung von näherer Bedeutung sind. Die Zahlungen erfolgen dabei
grundsätzlich nicht an die Lieferanten, sondern an die Auftragnehmer oder Nachunternehmer,
die jeweils individuelle vertragliche Verpflichtungen den Lieferanten gegenüber haben.
Die Lieferanten sind dann als solche kategorisiert, wenn sie, wie in Cl. 11.2 (17) NEC ECC als
Negativdefinition für Nachunternehmer beschrieben, zwar Lieferungen von Anlagen und
Materialien erbringen, für dieses spezielle Projekt jedoch keine Planungsleistungen erbringen.
82 Vgl. Institution of Civil Engineers: Guidance Notes for the Engineering and Construction Contract. 3. Aufl. London
76
2005, S. 34.