Agrarstrukturelle Wirkungen der Hofabgabeklausel ... - vTI - Bund.de

Kapitel 6 Mögliche Folgen einer Abschaffung des Hofabgabeerfordernisses 95
– Beim landwirtschaftlichen Unternehmer bemisst sich dagegen sein LKV/LPV-Beitrag
weiterhin nach dem Solidarprinzip und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des
von ihm geführten landwirtschaftlichen Betriebes. Je größer also das Einkommenspotenzial
des landwirtschaftlichen Unternehmens ist, umso größer sind die Mehrkosten
für LKV und LPV bei Weiterbewirtschaftung des Betriebes gegenüber der Betriebsabgabe
und dem Status als Altenteiler.
Die folgende Tabelle 6.1 verdeutlicht diese Mehrbelastung für Landwirte in den landwirtschaftlichen
Krankenkassen/Pflegekassen Baden-Württemberg und Niedersachsen/Bremen
und dort für die Beitragsklassen 2, 5, 10, 15 sowie die höchste Beitragsklasse 20. Die Beispiele
verdeutlichen, dass insbesondere die Weiterbewirtschaftung bei großen Betrieben
dazu führt, dass die Mehrkosten bei den LKV/LPV-Beiträgen gemessen an einer durchschnittlichen
AdL-Rente erheblich sind.
Tabelle 6.1: Mehrbelastung mit LKV- und LPV-Beiträgen in Abhängigkeit von der
Beitragsklasse bei Weiterbewirtschaftung eines landwirtschaftlichen Betriebes
im Vergleich zur Hofabgabe in den landwirtschaftlichen Alterskassen
Baden-Württemberg (BW) und Nordrhein-Westfalen (NRW) für
landwirtschaftliche Unternehmer (in Euro pro Monat)
Beitrags
klasse
LKV- und LPV-Beitrag bei
Weiterbewirtschaftung
LSV
Baden-
Württemberg
LSV
Niedersachsen-
Bremen
LKV- und LPV-
Beitrag bei
Hofabgabe
bei durchschnittlicher
Regelaltersrente
für Lw § 1, Abs. 2
Differenz Beitrag Differenz Beitrag
Weiterbewirtschaftung Weiterbewirtschaftung
und Hofabgabe für BW und Hofabgabe für NB
für Lw § 1, Abs. 2
für Lw § 1, Abs. 2
2 86,22 68,43 46,75 39,47 21,68
5 193,45 140,75 46,75 146,70 94,00
10 287,40 263,93 46,75 240,65 217,18
15 370,31 367,53 46,75 323,56 320,78
20 539,44 540,32 46,75 492,69 493,57
Quelle: Eigene Berechnungen auf Grundlage der Quartalsstatistik IV/2011 des LSV-Spitzenverbands und
Angaben der LAKen BW und NB.
Je größer also das Einkommenspotenzial eines Betriebes ist, umso höher sind die Mehrkosten
auch für die landwirtschaftliche Krankenversicherung. Insgesamt verstärken die
Mehrkosten für die LKV bei einer Weiterbewirtschaftung eines Betriebes damit die Sanktionswirkung
der Hofabgabeklausel. Diese Anreizwirkung bleibt aber auch bei einer Abschaffung
des Hofabgabeerfordernisses bestehen. In der Beitragsklasse 2 sind die Unterschiede
noch sehr gering, sie steigen aber in höheren Beitragsklassen deutlich an. In Bei-