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48 Kapitel 4 Landwirte im Regelrentenalter … 4 Landwirte, die nach Erreichen der Regelaltersgrenze unter Verzicht auf AdL-Rentenleistungen ihren Betrieb weiter bewirtschaften 4.1 Datengrundlage Im Regelfall sind Landwirte mit Erreichen der Regelaltersrente gemäß § 2 Abs. 1 Buchst. a ALG versicherungsfrei. Landwirte, die nach Erreichen der Regelaltersgrenze weiterwirtschaften und deren Altersrenten wegen Nichterfüllung des Abgabeerfordernisses entweder nicht beantragt oder nicht bewilligt wurden, werden daher in den regelmäßigen Statistiken der LAKen nicht erfasst. Die Statistik Tab. A 306, die den Versichertenbestand der AdL nach Versichertengruppen, Alter und Beitragsjahren differenziert, enthält zwar auch über 65-jährige Landwirte. Dabei handelt es jedoch um Landwirte, die wegen Erreichens der Regelaltersgrenze zwar versicherungsfrei wären, bis zur Erfüllung der 15jährigen Wartezeit für eine Regelaltersrente allerdings gem. § 84 ALG weiter in der AdL versicherungspflichtig bleiben. Dies ist eine zahlenmäßig sehr kleine Gruppe. Auch die Landwirtschaftszählung 2010 (LZ 2010) oder die Statistik der Alterskassen über abgelehnte Anträge auf Altersrente bzw. Erwerbsminderung E 307 geben keinen Aufschluss: – Bei der LZ 2010 ist zwar das Lebensalter der Betriebsinhaber erfasst, es wird jedoch nicht ermittelt, ob Landwirte, die die Regelaltersgrenze erreicht haben, Beitragszeiten in der AdL aufweisen. – Die Statistik E 307 zeigt zwar die Anzahl abgelehnter Rentenanträge, nicht aber die jeweiligen Ablehnungsgründe. Vermutlich dürfte eine nicht geringe Anzahl von Landwirten, die nicht abgeben wollen oder können, und die aufgrund der geltenden Abgabevoraussetzungen keine Chance auf einen positiven Rentenantrag sehen, von vorneherein auf eine Antragstellung verzichten. Eine weiterer möglicher Ansatzpunkt wäre, die Gruppe der landwirtschaftlichen Unternehmer, die nach dem Erreichen der Regelaltersgrenze weiterwirtschaften, über die Statistik KM 6 der LKV zu erschließen. In dieser Statistik sind die Gruppen landwirtschaftliche Unternehmer, Rentner und freiwillige Versicherte nach Alter erfasst. Allerdings sind auch hier die landwirtschaftlichen Unternehmer, die trotz Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze keine Altersrente beantragt haben, nicht explizit ausgewiesen. Versichert sind hier auch aus der AdL befreite Nebenerwerbslandwirte ohne Ansprüche auf Altersrente, die neben dem Bezug der Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung ihren Betrieb weiter bewirtschaften und dadurch in der LKV gemäß dem Grundsatz „aktiv vor passiv“ versicherungspflichtig geworden sind. Weiterhin werden hier auch Landwirte erfasst, die dem Abgabeerfordernis nach § 21 Abs. 8 ALG entsprochen haben und Altersrente der AdL beziehen, aber in der LKV weiter als landwirtschaftliche Unternehmer versichert bleiben. Nach Ansicht von Experten dürften aber beide Gruppen eher von untergeordneter
Kapitel 4 Landwirte im Regelrentenalter … 49 Bedeutung sein. Tabelle 4.1 zeigt, dass 2011 insgesamt 8.631 in der LKV pflichtversicherte Männer und Frauen das 65. Lebensjahr vollendet haben. Tabelle 4.1: Anzahl der Mitglieder der Landwirtschaftlichen Krankenversicherung ab 65 Jahren Quelle: Statistik der Landwirtschaftlichen Krankenkassen nach Versicherten, Mitglieder- und Altersgruppen und KV-Bereichen (KM 6); (Auszug; Stand 1.7.2011), Spitzenverband der LSV. Die bloße Anzahl der Gruppe ist jedoch nicht hinreichend. Darüber hinaus wäre es wünschenswert, regional differenziert weitere Aufschlüsse über den Umfang und die Zusammensetzung dieser Gruppe von Landwirten zu erhalten, insbesondere über die Erfüllung von Wartezeiten und die Höhe der Rentenanwartschaften sowie weitere betriebliche Kennzeichen dieser weiterwirtschaftenden Betriebsinhaber. Diese Kenntnisse sind nicht zuletzt auch erforderlich, um die finanziellen Folgen einer etwaigen Abschaffung der HAK abschätzen zu können. Um für diese wichtigen Anliegen Lösungen zu finden, wurde für dieses und weitere Datenprobleme mit einer Gruppe von Experten der LAK und des LSV-Spitzenverbandes bei einer Sitzung am 29. 5. 2012 in Kassel diskutiert 17 . Unter den verschiedenen erörterten Ansatzpunkten erwies sich schließlich ein von Frau Dieckhoff, LAK NRW, stammender Vorschlag als umsetzbar. Frau Dieckhoff hatte vorgeschlagen, ein Programm der Innenrevision einzusetzen, mit dem man sich alle Landwirte anzeigen lassen kann, die Unternehmer nach § 1 Abs. 2 ALG und versicherungsfrei wegen Alters sind, d. h. unter 18 oder 65 Jahre und älter sind. Eine entsprechende Abfrage für die LAK NRW ergab 1.027 Fälle von Betriebsleitern, die versicherungsfrei waren, weil sie 17 Männer Frauen Insgesamt 65 bis unter 70 4.146 612 4.758 70 bis unter 75 1.908 449 2.357 75 bis unter 80 765 228 993 80 bis unter 85 282 102 384 85 bis unter 90 66 73 139 Insgesamt 7.167 1.464 8.631 Daran beteiligt waren die Herren Zindel und Höhn vom LSV-Spitzenverband, Herr Selter von der LAK Baden-Württemberg, Frau Dieckhoff von der LAK Nordrhein-Westfalen sowie Herr Hoffmann von der Alterskasse des Gartenbaus.
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