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Agrarstrukturelle Wirkungen der Hofabgabeklausel ... - vTI - Bund.de

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38 Kapitel 3 Abgabeverhalten und Flächenmobilisierung bei Landwirten …<br />

fall eingegangen und die Ergebnisse <strong><strong>de</strong>r</strong> Stichprobe zur Verwendung <strong><strong>de</strong>r</strong> Pachtflächen<br />

vorgestellt, bevor die Ergebnisse zusammengefasst und erste Schlussfolgerungen gezogen<br />

wer<strong>de</strong>n.<br />

3.1 Datengrundlage und Vorgehensweise<br />

Wie bereits ausgeführt, wur<strong>de</strong> eine Stichprobe von 15 % aller Rentenbewilligungen <strong>de</strong>s<br />

Kalen<strong><strong>de</strong>r</strong>jahrs 2011 für Unternehmer nach § 1, Abs. 2 ALG bei <strong>de</strong>n Rentenarten Regelaltersrente<br />

(0180), sowie Rente wegen voller Erwerbsmin<strong><strong>de</strong>r</strong>ung (0385), Rente wegen teilweiser<br />

Erwerbsmin<strong><strong>de</strong>r</strong>ung (0387) und vorzeitiger Altersrente genauer erhoben. Dabei<br />

wur<strong>de</strong>n <strong><strong>de</strong>r</strong> Umfang <strong><strong>de</strong>r</strong> Flächen <strong>de</strong>s Antragsstellers nach Eigentumsflächen/Nießbrauchflächen<br />

und die Zupachtflächen, das Geburtsdatum <strong>de</strong>s Antragstellers<br />

sowie <strong><strong>de</strong>r</strong> Ortsschlüssel <strong>de</strong>s Betriebssitzes ermittelt. Weiterhin wur<strong>de</strong> erfasst, wie die Abgabe<br />

<strong><strong>de</strong>r</strong> Eigentumsflächen <strong>de</strong>s Unternehmers o<strong><strong>de</strong>r</strong> seines Ehegatten erfolgt. Bei <strong><strong>de</strong>r</strong> Abgabe<br />

<strong><strong>de</strong>r</strong> Eigentumsfläche wur<strong>de</strong> unterschie<strong>de</strong>n nach:<br />

Eigentumsübertragung innerhalb <strong><strong>de</strong>r</strong> Familie (Kin<strong><strong>de</strong>r</strong>, Enkel, wenn erkennbar,<br />

Schwiegerkin<strong><strong>de</strong>r</strong>, etwa über gleiche Adresse),<br />

Eigentumsübertragung an Familienfrem<strong>de</strong>,<br />

Verpachtung an Familienangehörige (nicht an Ehegatten),<br />

Verpachtung o<strong><strong>de</strong>r</strong> Nutzungsüberlassung an Ehegatten,<br />

Verpachtung an Dritte,<br />

Abgabe nach § 21 Abs. 8 ALG,<br />

Sonstiges (Flächenstilllegung, Erstaufforstung, Ermächtigung nach § 21 Abs. 6 ALG),<br />

Mischabgaben (keine <strong><strong>de</strong>r</strong> vorgenannten Abgabeformen übersteigt 50 %).<br />

Die jeweilige Abgabeform sollte vermerkt wer<strong>de</strong>n, wenn mehr als 50 % <strong><strong>de</strong>r</strong> Eigentumsflächen<br />

auf diese Weise abgegeben wur<strong>de</strong>n. Wenn bei keiner <strong><strong>de</strong>r</strong> angegebenen Abgabeformen<br />

50 % erreicht wur<strong>de</strong>, so war Mischabgabe einzutragen. Diese Vorgehensweise erwies<br />

sich als erfor<strong><strong>de</strong>r</strong>lich, da die verschie<strong>de</strong>nen, in § 21 ALG eröffneten Möglichkeiten, <strong>de</strong>m<br />

Abgabeerfor<strong><strong>de</strong>r</strong>nis zu entsprechen, vom antragstellen<strong>de</strong>n landwirtschaftlichen Unternehmer<br />

beliebig kombiniert wer<strong>de</strong>n können. Eine solche parzellengenaue Erfassung <strong><strong>de</strong>r</strong> Abgabearten<br />

erwies sich aber als nicht umsetzbar, weil eine solche Vorgehensweise einen<br />

erheblichen zusätzlichen Aufwand be<strong>de</strong>utet hätte. Das oben skizzierte Vorgehen ist also<br />

<strong>de</strong>m Erfor<strong><strong>de</strong>r</strong>nis geschul<strong>de</strong>t, <strong>de</strong>n Erhebungsaufwand in einem vertretbaren Umfang zu<br />

halten und scheint letztlich durch die sehr geringe Zahl <strong><strong>de</strong>r</strong> erhobenen Mischabgaben, bei<br />

<strong>de</strong>m keiner <strong><strong>de</strong>r</strong> möglichen Abgabeformen mehr als 50 % <strong><strong>de</strong>r</strong> abzugeben<strong>de</strong>n Eigentumsflächen<br />

betrifft (lediglich 1 % <strong><strong>de</strong>r</strong> Fälle, 0,3 % <strong><strong>de</strong>r</strong> Eigentumsfläche) bestätigt. Auch bei <strong><strong>de</strong>r</strong><br />

Erfassung <strong><strong>de</strong>r</strong> Abgabeart <strong><strong>de</strong>r</strong> Pachtflächen wur<strong>de</strong> vereinfacht. Hier sollte lediglich unterschie<strong>de</strong>n<br />

wer<strong>de</strong>n, ob überwiegend eine Rückgabe <strong>de</strong>s gepachteten Lan<strong>de</strong>s an <strong>de</strong>n Eigen-

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