Agrarstrukturelle Wirkungen der Hofabgabeklausel ... - vTI - Bund.de

Abstract/Zusammenfassung v
kunftsbetriebe wählen häufig die Variante der gleitenden Übergabe, bei der die Hofnachfolger
schrittweise in die unternehmerische Verantwortung mit eingebunden werden. Bei
auslaufenden Betrieben ohne Nachfolger in der Familie besteht dagegen die Neigung, den
Betrieb solange wie möglich weiter zu bewirtschaften. Auch ökonomische Gründe sind
hier maßgeblich, weil der Zeitraum bis zum Bezug der Altersrente ansonsten nicht überbrückt
werden könnte. Die Entscheidung über den Übergabezeitpunkt ist nicht allein von
betrieblichen Gegebenheiten abhängig, sondern hängt auch sehr stark mit persönlichen
Faktoren zusammen.
Den Regelungen der landwirtschaftlichen Alterssicherung kommt nach Überzeugung der
überwiegenden Mehrheit der befragten Experten eine wichtige Rolle bei der Entscheidung
über den Zeitpunkt zur Abgabe des Betriebs oder zur Einstellung der Bewirtschaftung zu.
Hervorgehoben wird überwiegend die durch das Hofabgabeerfordernis ausgelöste Notwendigkeit,
sich mit dem Thema Ruhestand und Betriebsweitergabe bzw. –aufgabe auseinanderzusetzen.
Die HAK dient als Orientierungspunkt für die Generationen und unterstützt
die Beratung von außen. Von einer deutlich geringeren Anzahl der Experten wird
die strukturpolitische Wirkung der HAK bestritten und deren nachteilige Folgen für einen
Teil der auslaufenden Betriebe betont. In auslaufenden Betrieben und bei Betrieben, in
denen diese Frage noch offen ist, wird der HAK als verhaltenssteuerndes bzw. –einschränkendes
Moment eine größere Wirkung zugeschrieben als bei wachstumsorientierten
Zukunftsbetrieben. Das Phänomen der Abgabe an ein Kind, ohne dass dieses im Betrieb
mitarbeitet und sich an der Bewirtschaftung des Betriebes etwas ändert (sogenannte
„Scheinabgaben“, deren Existenz allerdings aus juristischer Perspektive bestritten wird),
wird von nahezu allen Experten bestätigt, aber vom Umfang her sehr unterschiedlich eingeschätzt.
Die Bandbreite der Schätzungen ist enorm groß und reicht von „es gibt keine
Scheinverpachtungen“ bis zu „80 % aller Betriebe ohne Nachfolger“.
In Kapitel 6 werden Überlegungen zu den möglichen Folgen einer Abschaffung des Hofabgabeerfordernisses
angestellt. Die Vielfalt entscheidungsrelevanter Faktoren lässt fundierte
Voraussagen über die Folgen einer Abschaffung des Hofabgabeerfordernisses auf
die Agrarstruktur, den Bodenmarkt oder die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft
nicht zu. Schon die Einschätzungen darüber, wie viele Betriebsleiter bei Abschaffung
der Hofabgabeklausel weiter wirtschaften würden, gehen weit auseinander. Die
überwiegend geäußerte Einschätzung der Befragten ist, dass bei Abschaffung der HAK
zwischen einem Fünftel bis zu ungefähr einem Drittel der Betriebe weiter wirtschaften
würden. Große Einigkeit bestand dagegen darin, dass dies in erster Linie auslaufende Betriebe
seien, deren Lebensdauer noch etwas verlängert würde. Bei den Zukunftsbetrieben
seien dagegen im Unterschied zu den auslaufenden Betrieben kaum Auswirkungen zu erwarten,
weil in diesen Betrieben eine ganze Reihe anderer Faktoren und Überlegungen
bedeutsamer sind als die Hofabgabeklausel. Hier bieten auch Gemeinschaftsunternehmen
und die Option des § 21 Abs. 8 ALG eine Option, die Interessen der ausscheidenden und
der übernehmenden Betriebsleitergeneration zu vereinbaren.