Agrarstrukturelle Wirkungen der Hofabgabeklausel ... - vTI - Bund.de

78 Kapitel 5 Agrarstrukturelle Wirkungen der Hofabgabeklausel
Bedauerlicherweise hat sich bei der Formulierung dieser Frage für die Kreisbauernverbandsbefragung
eine begriffliche Unschärfe eingeschliffen, die die Vergleichbarkeit mit
den Ergebnisse von Tietje 2005 beeinträchtigt. Während bei Tietje nach den Kriterien für
den Ruhestandszeitpunkt gefragt wurde, wird in der Befragung der Verantwortlichen der
Kreisbauernverbände nach dem Übergabezeitpunkt gefragt, der sowohl eigentumsrechtlich
wie abgaberechtlich im Sinne des ALG interpretiert wurde. Dies beeinträchtigt aber nicht
die Aussage, dass der HAK von den Kreisbauernverbandverantwortlichen insbesondere in
Baden-Württemberg und Niedersachsen eine wichtigere Rolle zugesprochen wird als dies
die befragten Landwirte von Tietje getan haben. Die Expertengespräche bestätigen diese
Tendenz der Befragungen.
Die von Tietje abgefragten Kriterien für den Ruhestandszeitpunkt werden nahezu von allen
befragten Experten als gute und vollständige Liste der bestimmenden Faktoren für den
Ruhestandszeitpunkt eingeschätzt. In Bezug auf die Kategorie landwirtschaftliche Alterssicherung
wird allerdings von einer ganzen Reihe von Experten argumentiert, dieses
Kriterium sei aus ihrer Sicht höher zu gewichten als in den Befragungsergebnissen der
schleswig-holsteinischen Landwirte von Tietje. Sozialrechtliche Vorgaben spielen eine
wichtige, nicht zu unterschätzende Rolle (Experten 8, 9, 11, 17). „ Das 65. Lebensjahr war
immer das Entscheidende und das ist nach wie vor im Bewusstsein. Von daher würde ich
die Frage des Sozialrechts schon ziemlich hoch ansiedeln“ (Experte 8). „Finde ich viel
wichtiger als hier angegeben, „ganz wichtig würden wir eher 30 % einschätzen und eher
wichtig auch auf 30 %, zusammengenommen also eher 60 %. „Wenn wir das nicht hätten,
würden einige nie abgegeben“ (Experten 4, 16). „Die Hofabgaberegelung steht im Vordergrund,
steuerrechtliche Gründe für dem Zeitpunkt gibt’s eher selten (Ausnahme war
ein Zeitraum vor wenigen Jahren als Diskussionen über Veränderungen im Erbrecht eine
ganze Reihe vorgezogener Betriebsabgaben ausgelöst hätten), da würde ich primär das
Sozialrecht sehen (Experten 5, 10).
Von zwei Experten wird außerdem auch den erbrechtlichen Fragen ein höheres Gewicht
beigemessen als dies bei den Befragungsergebnissen von Tietje zum Ausdruck kommt. In
den Köpfen vieler sei die erbrechtliche Frage, was wird aus dem Hof (westfälische Betrachtung)
bzw. was wird aus dem Vermögen (rheinische Betrachtung) von zentraler Bedeutung.
In dem Kontext der Klärung dieser Frage würden dann auch die anderen Fragen
mit abgeklärt. Als generelle Linie könne man festhalten, dass heute zunehmend von den
Personen her gedacht würde und weniger, wie in der Vergangenheit vorherrschend, vom
Betrieb. Als Beleg hierfür werden die erhebliche Anzahl wirtschaftlich gut dastehender
Betriebe angeführt, die keinen Hofnachfolger in der Familie aufweisen, weil die Kinder
ihren individuellen Neigungen folgen wollen und deren Entscheidung auch akzeptiert
werde (Experte 3).
Als Erklärung für die deutlich höhere Bedeutung im Vergleich zu den von Tietje befragten
Landwirten wird von einigen Experten wie folgt argumentiert: Die HAK werde als