Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr
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" „Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft<br />
gehalten oder des Landes verwiesen werden.“<br />
Allgem<strong>ein</strong>e Erklärung der Menschenrechte, Art. 9<br />
" „Angesichts der Härten, die Haft mit sich bringt,<br />
sollten Inhaftierungen normalerweise vermieden<br />
werden.“<br />
Beschluss Nr. 44 (1986) des UNHCR-Exekutivkomitees<br />
Um rechtmäßig und nicht willkürlich zu s<strong>ein</strong>, muss die Inhaftierung<br />
<strong>ein</strong>es Asylsuchenden nicht nur mit dem innerstaatlichen Recht, sondern<br />
auch mit der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Völkerrecht im<br />
Einklang stehen. Sie darf nicht diskriminierend angewendet werden und<br />
sie muss <strong>ein</strong>er gerichtlichen oder administrativen Überprüfung unterzogen<br />
werden können, um festzustellen, ob ihre Fortsetzung unter den<br />
gegebenen Umständen notwendig ist. Liegen dafür k<strong>ein</strong>e Gründe vor,<br />
muss die Möglichkeit der Freilassung gegeben s<strong>ein</strong>.<br />
$ Was wird unter Haft verstanden?<br />
Haft ist nicht auf Gefängnisse beschränkt. Haft bedeutet Gewahrsam an<br />
<strong>ein</strong>em eng umgrenzten oder <strong>ein</strong>geschränkten Ort, <strong>ein</strong>schließlich<br />
Gefängnissen, geschlossenen Lagern, öffentlich oder privat betriebenen<br />
Haft<strong>ein</strong>richtungen, Hotelzimmern oder Transitzonen auf Flughäfen, an<br />
dem die Bewegungsfreiheit erheblich <strong>ein</strong>geschränkt ist und von dem<br />
sich der Angehaltene nur entfernen kann, indem er das Hoheitsgebiet<br />
verlässt.<br />
Bei der Beurteilung der Frage, ob <strong>ein</strong> Asylsuchender in Haft ist, sollten<br />
neben dem Ausmaß und der Intensität der <strong>ein</strong>zelnen Beschränkungen<br />
auch die kumulativen Auswirkungen der Beschränkungen berücksichtigt<br />
werden.<br />
Einschränkungen hinsichtlich des Ortes, an dem sich <strong>ein</strong> Asylsuchender<br />
aufzuhalten hat, sind in der Regel nicht als Haft zu werten.<br />
$ Asylsuchende sollten im Normalfall nicht inhaftiert<br />
werden<br />
Gemäß der Allgem<strong>ein</strong>en Erklärung der Menschenrechte ist das Recht,<br />
Asyl zu suchen und zu genießen, <strong>ein</strong> Grundrecht jedes Menschen. In<br />
Ausübung dieses Rechts sind Asylsuchende oft gezwungen, illegal in<br />
das Asylland <strong>ein</strong>zureisen. Die Stellung von Asylsuchenden unterscheidet<br />
sich jedoch insofern grundlegend von der anderer Zuwanderer,<br />
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