Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Auch wenn die Genfer Flüchtlingskonvention in vielen wichtigen
Punkten in Frage gestellt wird, hat sie doch ihre Anpassungsfähigkeit
bewiesen. Das war dank ihrer rechtlichen, politischen und ethischen
Bedeutung möglich, die weit über ihre konkreten Bestimmungen
hinausgeht: rechtlich, da sie grundlegende Normen festlegt, die als
Basis für grundsatzgetreues Vorgehen dienen können; politisch, da sie
einen wirklich universellen Rahmen bietet, in dem die Staaten
zusammenarbeiten und gemeinsam die Verantwortung für die Folgen
von Zwangsvertreibung tragen können; und schließlich ethisch, da sich
darin die derzeit 144 Vertragsstaaten feierlich verpflichtet haben, die
Rechte einiger der schutzbedürftigsten und benachteiligsten Menschen
zu achten und zu schützen.
Die Sorge um das Wohlergehen der Flüchtlinge hat in der
Interparlamentarischen Union lange Tradition. In ihren Resolutionen
hat sie die Staaten immer wieder aufgefordert, den Flüchtlingsübereinkommen
beizutreten und diese umzusetzen. Außerdem sucht sie
unaufhörlich alle Parlamente dazu zu veranlassen, durch Stärkung und
wirksamere Umsetzung des Abkommens zur festeren Verankerung des
internationalen Flüchtlingsschutzrechts beizutragen.
Als Gesetzgeber können Parlamentarier den Beitritt zur Genfer
Flüchtlingskonvention und zu ihrem Protokoll von 1967 sowie zu
anderen vergleichbaren internationalen und regionalen Übereinkommen,
die noch nicht ratifiziert wurden, anregen. Außerdem können
sie durch die Ausarbeitung und Verabschiedung von Gesetzen, die im
Einklang mit den Normen des Völkerrechts und internationalen
Standards stehen, das innerstaatliche Flüchtlingsrecht mitgestalten und
die Umsetzung der Gesetze überwachen.
Das vorliegende Handbuch ist das Ergebnis einer Zusammenarbeit
zwischen der Interparlamentarischen Union, der Weltorganisation der
Parlamente, und UNHCR, der Organisation, die im Auftrag der
Vereinten Nationen für Flüchtlingsschutz zu sorgen hat und den
Flüchtlingen bei der Suche nach einer Lösung für ihre Not helfen soll.
Es wurde von zwei Expertinnen von UNHCR (Kate Jastram und
Marilyn Achiron) mit Beiträgen dreier langgedienter Parlamentarier
(Beth Mugo, Kenia, Jim McKiernan, Australien, und Ricardo Vasquez,
Argentinien) sowie leitender Mitarbeiter von UNHCR und der IPU
verfasst und soll Abgeordneten die allgemeinen Grundsätze des
internationalen Flüchtlingsrechts und die Methoden zu ihrer Umsetzung
näher bringen, damit sie ihre Aufgaben in vollem Umfang wahrnehmen
können. Die Förderung des Flüchtlingsrechts und Flüchtlingsschutzes
setzt entsprechendes Wissen sowie die Fähigkeit voraus, dieses Wissen
weiterzugeben.