Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

angesiedelt werden sollte, besuchen Haftanstalten und beraten
Regierungen bei Gesetzesvorhaben, politischen Maßnahmen und deren
Umsetzung in Flüchtlingsangelegenheiten.
UNHCR sucht nach dauerhaften Lösungen für die Not der Flüchtlinge,
indem er Flüchtlingen bei der Rückkehr in ihre Heimat Hilfestellung
leistet, falls die dortigen Verhältnisse eine Rückkehr zulassen, ihnen bei
der Integration in ihren Asylländern beisteht oder sie bei der Weiterwanderung
in ein Zweitasylland unterstützt.
Das Mandat von UNHCR
Die Genfer Flüchtlingskonvention und ihr Protokoll bieten den
Vertragsstaaten die Rechtsgrundlage für den Flüchtlingsschutz.
UNHCR erhielt seinerseits durch seine im Dezember 1950 von der
Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedete Satzung
den Auftrag, für den internationalen Rechtsschutz der Flüchtlinge zu
sorgen und dauerhafte Lösungen für ihre Probleme zu suchen.
In der Satzung sind die Aufgaben des Hochkommissars festgelegt,
darunter seine Verantwortung für den Schutz der Flüchtlinge, wobei der
Flüchtlingsbegriff der Definition aus der Genfer Flüchtlingskonvention
entspricht, mit dieser aber nicht gleich lautend ist. Im Laufe der Jahre
erweiterte die Generalversammlung die Zuständigkeit von UNHCR auf
verschiedene Personengruppen, die von der Genfer Flüchtlingskonvention
und ihrem Protokoll nicht erfasst werden. Einige dieser
Personen werden als „Mandatsflüchtlinge“ bezeichnet, andere als Rückkehrer,
Staatenlose und, unter gewissen Voraussetzungen, als
Binnenvertriebene.
Das Mandat von UNHCR ist somit erheblich umfassender als die
Verantwortlichkeiten der Vertragsstaaten der Genfer Flüchtlingskonvention
und ihres Protokolls. Eine der Herausforderungen, mit
denen die Flüchtlinge und die Asylländer heute konfrontiert sind,
besteht darin, die „Schutzlücken“ zu schließen, die sich dort ergeben,
wo UNHCR Personen schützen will, für deren Schutz sich die
betreffenden Staaten jedoch nicht zuständig fühlen, da ihrer Meinung
nach keine der flüchtlingsrechtlichen Normen eine solche Verantwortung
vorsieht.
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