Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

zur Regelung der
besonderen Aspekte
der Flüchtlingsprobleme
in Afrika
Partnership in
Action (PARinAC)
Personen unter
der Obhut von
UNHCR
Pflichten der
Flüchtlinge
Prima-facie-
Feststellung der
Flüchtlingseigenschaft
refoulement
Person, die auf Grund einer Aggression von außen,
einer Besetzung, auf Grund von Fremdherrschaft
oder irgendwelcher Ereignisse, die die öffentliche
Ordnung im Herkunftsland oder auch nur in einem
Teil des Herkunftslandes stören, flieht.
[Wird nunmehr AFRIKANISCHE UNION (AU)
genannt]
Ein Rahmen, der die Partnerschaft zwischen NGOs
und UNHCR verstärken und den Schutz sowie
Lösungen für Flüchtlinge und andere unter der
Obhut von UNHCR stehende Personen verbessern
soll.
Ein generischer Begriff, der alle Personen einschließt,
deren Schutz- und Beistandsbedürfnis für
UNHCR von Belang ist. Zu diesem Personenkreis
zählen Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention,
Personen, die aufgrund eines
Konflikts oder von Ereignissen, die die öffentliche
Ordnung gravierend stören, ihr Land verlassen
mussten, Rückkehrer, Staatenlose und unter gewissen
Voraussetzungen auch Binnenvertriebene.
Die Zuständigkeit für bestimmte Personen, die
keine Flüchtlinge sind, wurde UNHCR in Resolutionen
der Generalversammlung übertragen.
Die Verpflichtungen, denen Flüchtlinge im Asylland
nachkommen müssen. Gemäß Artikel 2 der
Genfer Flüchtlingskonvention haben Flüchtlinge
die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften des
Landes, in dem sie sich aufhalten, zu beachten. Sie
haben sich insbesondere jeder Handlung zu enthalten,
die die Sicherheit oder die öffentliche
Ordnung in der Aufnahmegemeinde oder im Asylland
gefährden könnte.
Siehe Gruppenfeststellung der Flüchtlingseigenschaft
Die Außerlandesschaffung einer Person in ein
Gebiet, in dem sie Gefahr läuft, verfolgt zu werden
oder in ein anderes Gebiet abgeschoben zu werden,
in dem sie verfolgt würde. Refoulement ist eine
Verletzung des Non-refoulement-Grundsatzes und
somit ein Verstoß gegen das Flüchtlingsrecht und
das Völkergewohnheitsrecht.
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