Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

auf Personen, die sich außerhalb ihres Herkunftslandes befinden und
infolge von Ereignissen in Europa oder anderswo, die vor dem
1. Januar 1951 eingetreten sind, zu Flüchtlingen wurden. Angesichts
neuer Flüchtlingskrisen Ende der fünfziger und Anfang der sechziger
Jahre wurde es notwendig, sowohl den zeitlichen als auch den
geographischen Anwendungsbereich der Genfer Flüchtlingskonvention
auszuweiten, weshalb ein Protokoll zum Abkommen ausgearbeitet und
verabschiedet wurde.
$ Das Protokoll von 1967 über die Rechtsstellung der
Flüchtlinge
Das Flüchtlingsprotokoll von 1967 ist ein von der Genfer Flüchtlingskonvention
unabhängiges, mit dieser jedoch eng verbundenes Vertragswerk.
Es hebt die in der Flüchtlingsdefinition des Abkommens enthaltene
zeitliche und geographische Beschränkung auf.
Die Genfer Flüchtlingskonvention und ihr Protokoll behandeln im
Wesentlichen drei Themen:
" die grundlegende Definition des Flüchtlingsbegriffs sowie die
Bedingungen, unter denen der Flüchtlingsstatus endet bzw. unter
denen eine Person vom Flüchtlingsstatus auszuschließen ist,
" den Rechtsstatus der Flüchtlinge im Asylland, ihre Rechte und
Pflichten einschließlich ihres Rechts auf Schutz vor Zwangsrückführung,
refoulement, in ein Gebiet, in dem ihr Leben oder ihre
Freiheit bedroht wäre (siehe Kasten über non-refoulement auf
S. 18),
" die Verpflichtungen der Staaten, darunter auch die Zusammenarbeit
mit UNHCR bei der Ausübung seiner Befugnisse, insbesondere zur
Erleichterung seiner Aufgabe, die Durchführung der Bestimmungen
des Abkommens zu überwachen.
Mit ihrem Beitritt zum Protokoll erklären sich die Staaten bereit, die
meisten Artikel der Genfer Flüchtlingskonvention (die Artikel 2 bis 34)
auf alle Personen anzuwenden, auf die die Flüchtlingsdefinition des
Protokolls zutrifft. Die überwiegende Mehrheit der Staaten trat jedoch
sowohl dem Abkommen als auch dem Protokoll bei. Damit bekräftigten
sie, dass beide Vertragswerke von zentraler Bedeutung für das
internationale Flüchtlingsschutzsystem sind.
12