Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

anwenden, könnten in den nationalen Rechtsvorschriften Vorsorge für
Personen treffen, die nicht der Definition der Genfer Flüchtlingskonvention
entsprechen, aber dennoch Schutz benötigen. Standards für
diesen Schutz werden später in diesem Kapitel vorgeschlagen.
" Gruppenverfahren
In einer Flüchtlingskrise steht die Gewährleistung von Schutz an erster
Stelle. Wenn es offensichtlich ist, dass Menschen in großer Zahl vor
bewaffneten Konflikten oder anderen, gegen ganze Gruppen gerichteten
Menschenrechtsverletzungen flüchten, ist es weder praktisch
durchführbar noch notwendig, die Asylanträge einzeln zu prüfen.
UNHCR und die Staaten nehmen in solchen Fällen meist eine Prüfung
für die gesamte Gruppe auf der Grundlage der objektiven Verhältnisse
im Herkunftsland vor. Jedes Mitglied der Gruppe wird „prima facie“
(d. h. sofern keine gegenteiligen Hinweise vorliegen) als Flüchtling
angesehen.
" Die Zusammenhänge zwischen Massenzustrom und Asyl
Länder, die die „Prima-facie“-Anerkennung durch das Gruppenverfahren
nicht anwenden, gewähren gewöhnlich vorübergehenden
Schutz, was den Betroffenen den sofortigen Zugang zu Sicherheit und
den Schutz ihrer grundlegenden Menschenrechte ermöglicht.
Vorübergehender Schutz ist eine Maßnahme, mit der auf eine Notsituation
reagiert wird, in der ein eindeutiges Schutzbedürfnis vorliegt,
es aber unmöglich oder nur schwer möglich ist, dieses Bedürfnis
schnell für jeden einzelnen Betroffenen festzustellen. Vorübergehender
Schutz braucht nur so lange gewährt zu werden, bis eine grundlegende
Veränderung in den Umständen eintritt, die die Ursache der Flucht
waren. Hat diese grundlegende Veränderung stattgefunden, kann das
Asylland davon ausgehen, dass kein Schutzbedürfnis mehr vorliegt und
dass die überwiegende Mehrheit der Begünstigten in Sicherheit
heimkehren kann. Trotzdem müssen sich die Asylländer darüber im
Klaren sein, dass manche Personen weiterhin Schutz benötigen werden,
unter anderem aus Gründen, die mit der früheren Verfolgung zu tun
haben. Es muss ein Mechanismus zur Identifizierung dieser Personen
vorhanden sein, bei dem es sich im Normalfall um das System zur
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft handeln wird.
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