Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

als sie möglicherweise nicht in der Lage sind, sich den nötigen
Reisepass oder Sichtvermerk zu beschaffen. Dieser Umstand sowie die
Tatsache, dass Asylsuchende oft traumatische Erlebnisse hinter sich
haben, sollte berücksichtigt werden, wenn über eine Einschränkung der
Bewegungsfreiheit zu entscheiden ist.
$ Unter welchen Umständen dürfen Asylsuchende
inhaftiert werden?
Asylsuchende können aus den unten angeführten Gründen
ausnahmsweise in Haft genommen werden, sofern di e s ausdrücklich
in einem innerstaatlichen Gesetz vorgesehen ist, das im Einklang
mit den allgemeinen Normen und Grundsätzen des internationalen
Menschenrechtsschutzes steht.
Es sollte die rechtliche Vermutung gegen eine Inhaftierung
sprechen. Es sollten Alternativen (siehe unten) vorgesehen und zuerst
geprüft werden, sofern nicht Gründe vorliegen, die vermuten lassen,
dass sie für die betreffende Person nicht wirksam wären. Der
Asylsuchende sollte erst dann in Haft genommen werden, wenn alle
denkbaren Alternativen ausgeschöpft wurden. Bei der Beurteilung, ob
eine Inhaftierung eines Asylsuchenden notwendig ist, sollten die
Behörden prüfen, ob die Haft angemessen ist und mit dem verfolgten
Zweck im Verhältnis steht. Wird sie für notwendig erachtet, sollte sie
ausschließlich in nichtdiskriminierender Weise und für die kürzest
mögliche Dauer verhängt werden.
Die vier zulässigen Ausnahmen von der allgemeinen Regel, dass Haft
im Normalfall vermieden werden sollte, müssen gesetzlich vorgeschrieben
sein. Asylsuchende sollten nur aus einem der folgenden
Gründe inhaftiert werden:
" Zur Klärung der Identität: Das betrifft Fälle, in denen die Identität
unbestimmt oder strittig ist.
" Zur Feststellung der Tatsachen, auf denen der Asylantrag beruht:
Das setzt eine erste Befragung zur Ermittlung der wesentlichen
Fakten voraus und bedeutet nicht, dass der Asylsuchende für die
gesamte Dauer des Asylverfahrens oder auf unbestimmte Zeit in
Gewahrsam genommen werden darf.
" In Fällen, in denen Asylsuchende ihre Reise- oder Identitätsdokumente
vernichtet oder gefälschte Dokumente benutzt haben,
um die Behörden des Landes, in dem sie Asyl beantragen wollen, zu
täuschen: Die Behörden des Asyllandes müssen nachweisen, dass
es der Asylsuchende in Täuschungsabsicht an gutem Willen fehlen
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