Flüchtlingsschutz - ein Leitfaden zum internationalen ... - unhcr

Effiziente Verfahren
Verfahren sollten nicht nur fair, sondern auch effizient sein.
Parlamentarier können zur Effizienz beitragen, indem sie für die
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft ausreichende Geldmittel bereitstellen.
Es liegt im Interesse der Flüchtlinge, wenn sie schnell
Gewissheit über ihren Antrag erhalten, ihre Sicherheit gewährleistet ist
und sie ihr Leben alsbald neu aufbauen können. Die Öffentlichkeit hat
eine positivere Einstellung zum Flüchtlingsschutz, wenn sie sieht, dass
die staatlichen Behörden angemessen auf die Ankunft und den
Aufenthalt von Asylsuchenden reagieren. Es liegt im Interesse der
Regierungen, wenn Anträge rasch und kosteneffektiv sowie unter gebührender
Beachtung der Menschenrechtsstandards behandelt werden.
So können Personen, die keinen Anspruch auf internationalen Schutz
haben, erkannt und umgehend zurückgeschickt werden.
Weitere Überlegungen zur Statusfeststellung
Die Entscheidung, ob jemand Anspruch auf Schutz als Flüchtling hat,
erfolgt in zwei Schritten. Erstens: Erfüllt die Person die Kriterien der
Flüchtlingsdefinition? Und zweitens: Liegen Gründe vor, warum der
Person kein internationaler Schutz zu gewähren ist, obwohl sie der
Definition entspricht?
$ Wie sind „geänderte Umstände“ zu beurteilen?
Eine Frage, die sich bei der Prüfung von Anträgen stellt, ist die, ob die
Umstände, die zur Zuerkennung des Flüchtlingsstatus führten, weggefallen
sind. Obwohl die so genannten Beendigungsklauseln der
Genfer Flüchtlingskonvention (Artikel 1 C Nr. 5) sich auf die
Beendigung des Status eines bereits anerkannten Flüchtlings beziehen,
werden diese Überlegungen oft auch im Zusammenhang mit der
Erstprüfung angestellt. Das UNHCR-Exekutivkomitee hat die Staaten
ermahnt, die Beendigungsklauseln nicht übereilt anzuwenden. Sie
sollten sich zuerst Gewissheit verschaffen, dass tatsächlich keine
Notwendigkeit für internationalen Schutz mehr besteht.
Die Beendigungsklauseln können dann in Erwägung gezogen werden,
wenn sich im Herkunftsland spürbare, tiefgreifende und maßgebliche
Änderungen vollzogen haben. Diese Änderungen müssen aber auch von
Bestand sein.
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